Das politische Kräfteverhältnis in Israel könnte sich deutlich verschieben. Einer neuen Fernsehumfrage zufolge liegen das Lager von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und der oppositionelle Block inzwischen gleichauf. Beide Seiten kämen demnach auf jeweils 53 Sitze in der Knesset – und damit acht Mandate unterhalb der für eine Regierungsmehrheit notwendigen Marke von 61.
Entscheidend für die veränderte Ausgangslage sind unter anderem zwei Parteien aus dem rechten Lager, die in der aktuellen Erhebung erstmals die erforderliche Prozenthürde überspringen. Die Partei »People of Israel« des früheren Militärs Ofer Winter wird mit vier Mandaten prognostiziert. Weitere sechs Sitze entfallen auf das Wahlbündnis aus der rechtsextremen Partei Religiöser Zionismus und Zehut.
Noch vor einer Woche hatte dieselbe Umfrage ein deutlich anderes Bild ergeben. Damals lag die Opposition mit 57 Sitzen vor dem Lager der Netanjahu-Parteien, das lediglich auf 48 Mandate kam. 15 Sitze wurden arabischen Parteien zugerechnet. In der neuen Erhebung kommen die arabischen Parteien zusammen auf 14 Mandate und könnten damit erneut eine entscheidende Rolle bei der Regierungsbildung spielen.
Verringerter Abstand
Auch zwischen Likud und der derzeit führenden Oppositionspartei Yashar hat sich der Abstand verringert. Die von Gadi Eisenkot angeführte Partei kommt nun auf 22 Sitze, während Likud bei 21 liegt. In der vorangegangenen Umfrage hatte Yashar noch 24 Mandate erreicht, Likud kam damals auf 19.
Für das Bündnis B’Yachad zeichnet sich dagegen eine weitere Schwächung ab. Das gemeinsame politische Projekt des früheren Ministerpräsidenten Naftali Bennett und Oppositionsführer Yair Lapid verliert einen weiteren Sitz und wird nun bei zwölf Mandaten gesehen. Noch vor einer Woche waren es 13.
Eine weitere Veränderung gibt es bei der arabischen Parteienlandschaft. Die Ra’am-Partei kommt weiterhin auf fünf Sitze. Der Beitritt des ehemaligen Likud-Abgeordneten Yoav Segalovitz hat an diesem Wert laut Umfrage nichts geändert. Die vor allem von arabischen Parteien getragene Gemeinsame Liste konnte dagegen zulegen und wird inzwischen mit neun Mandaten prognostiziert. Ihr Wachstum schwächt zugleich das zionistische Oppositionslager.
Regierungsbildung schwierig
Mehrere Parteien würden den Einzug in die Knesset derzeit verfehlen. Dazu gehören die Unity-Partei der ehemaligen Likud-Politiker Yuli Edelstein und Gilad Erdan sowie Benny Gantz’ Blau-Weiß. Auch die Partei Zionistisches Zuhause – Die Reservisten von Yoaz Hendel und Chili Tropper liegt unterhalb der notwendigen Wahlhürde.
Die Erhebung wurde vor dem 8. September veröffentlicht. An diesem Tag läuft die Frist für die Parteien ab, ihre Kandidatenlisten für die Wahl einzureichen. Befragt wurden 940 Menschen. Die statistische Fehlermarge wird mit 3,4 Prozentpunkten angegeben.
Sollte sich das Kräfteverhältnis tatsächlich in dieser Größenordnung bestätigen, wäre eine Regierungsbildung erneut schwierig. im