Dass auch in Israel Frauen etwa die Hälfte der Bevölkerung stellen, spiegelt sich in dessen Parlament keineswegs wider. Vor der nächsten Knesset-Wahl zeichnet sich sogar eine Verschlechterung ab. Nach einer Analyse von »Ynet« könnten Frauen im kommenden Parlament noch weniger vertreten sein als im derzeitigen.
Dabei hatte sich die Entwicklung über Jahrzehnte in die andere Richtung bewegt. In den ersten beiden Legislaturperioden saßen in der Knesset jeweils lediglich zwölf Frauen – rund zehn Prozent der Abgeordneten. Ihren bisherigen Höchststand erreichte der Anteil in der 24. Knesset: Damals gehörten 45 Frauen dem Parlament an, was 30 Prozent entsprach. In der gegenwärtigen, 25. Knesset sind es dagegen nur noch etwa ein Viertel der Abgeordneten.
Besonders auffällig ist der Blick auf die Parteien, die sich derzeit für die kommende Wahl formieren. Nach der gegenwärtigen Lage dürfte keine Frau an der Spitze einer Partei stehen, die realistische Chancen auf den Einzug in die Knesset hat. »Ynet« verweist zudem darauf, dass gerade im Lager der derzeitigen Regierungsparteien vergleichsweise wenige Frauen auf aussichtsreichen Plätzen zu finden sind.
Gleichmäßige Verteilung
Eine Ausnahme zeichnet sich bei den Demokraten unter Jair Golan ab. Dort schreiben die Parteiregeln eine gleichmäßige Verteilung von Frauen und Männern auf der Kandidatenliste vor. Unter den zehn Erstplatzierten befinden sich mehrere Politikerinnen, darunter die amtierenden Abgeordneten Naama Lazimi und Efrat Rayten sowie die ehemaligen Knesset-Mitglieder Michal Rozin und Gaby Lasky. Auch Sumaya Bashir, die den arabischen Sektor vertritt, gehört zu den aussichtsreichen Kandidatinnen. Weiter hinten folgen unter anderem Moran Zer-Katzenstein, eine bekannte Aktivistin der Frauenproteste, und die frühere Abgeordnete Emilie Moatti.
Auch Gadi Eisenkots Partei »Yashar!« will nach Angaben ihres Vorsitzenden zahlreiche Frauen aufstellen. Wie ausgewogen die endgültige Liste sein wird, steht allerdings noch nicht fest. Zu den Namen, die derzeit für aussichtsreiche Positionen genannt werden, gehören die frühere Ministerin Orit Farkash-Hacohen, die ehemalige Bürgermeisterin von Yeruham, Tal Ohana, sowie Tair Ifergan, einst Generaldirektorin im Arbeitsministerium. Hinzu kommen Oshrat Gani Gonen, Chefin des Regionalrats Süd-Scharon, und Inbar Harush Giti vom Jugendverband »Aharai!«. Auch die Gründerin des One Million Lobby, Alex Rif, sowie ehemalige Mitarbeiterinnen von Geheimdiensten werden als mögliche Kandidatinnen genannt.
Deutlich schlechter sieht es beim Likud aus. Bei den Vorwahlen schafften es lediglich drei Frauen unter die ersten 30 Plätze. Am weitesten vorne landete Verkehrsministerin Miri Regev. Tally Gotliv folgt im mittleren Bereich der zweiten Zehnergruppe, während Eti Atia auf Platz 25 steht, der für eine Frau reserviert worden war. Nach einer Neuauszählung fiel Ministerin Gila Gamliel sogar auf Rang 35 zurück – eine Position, die derzeit kaum als sicherer Knesset-Sitz gilt. Damit wächst der Druck auf Parteichef Benjamin Netanjahu, Frauen über reservierte Plätze auf der Liste nach vorne zu bringen.
Günstigeres Bild
Bei der von Naftali Bennett geführten Partei Beyachad ist das Bild bislang günstiger. Die noch nicht endgültig feststehende Liste umfasst derzeit 18 Frauen und 21 Männer. Unter den Frauen befinden sich Keren Turner und Liran Avisar, die beide bereits hohe Positionen in Ministerien bekleidet haben. Zehn der Kandidatinnen sitzen derzeit für Yesh Atid in der Knesset, acht weitere wurden von Bennett für einen Einstieg in die Politik gewonnen.
Auch Avigdor Liberman versucht laut »Ynet« bei Yisrael Beytenu, neue Kandidatinnen zu gewinnen. Allerdings wird die bisherige Abgeordnete Sharon Nir bei der nächsten Wahl offenbar nicht antreten. Zu den neu hinzugekommenen Namen zählen unter anderem die Reserve-Oberstin Talia Lankri sowie mehrere Juristinnen und Vertreterinnen aus Wirtschaft und Zivilgesellschaft. Außerdem ist weiterhin Yulia Malinovsky vertreten.
Im religiös-zionistischen Lager könnte Orit Strock erneut eine zentrale Rolle spielen. Sie belegte bei den parteiinternen Vorwahlen den ersten Platz und ist derzeit die einzige Frau auf einem aussichtsreichen Listenplatz. In der laufenden Legislaturperiode war sie Siedlungsministerin und Mitglied des Sicherheitskabinetts. Eine Vereinbarung zwischen Parteichef Bezalel Smotrich und Moshe Feiglin könnte ihre Position allerdings noch verändern.
Eine einzige Frau
Bei Otzma Yehudit war die weibliche Repräsentation bereits in der laufenden Legislaturperiode äußerst gering. Mit Limor Son Har-Melech gehört nur eine einzige Frau zur Fraktion. Die Partei kündigt zwar an, künftig mehr Frauen aufzustellen, macht aber bislang keine Angaben darüber, welche Plätze ihnen eingeräumt werden sollen. Als mögliche Verstärkung wird unter anderem Ministerin May Golan gehandelt, die bei den Likud-Vorwahlen keinen aussichtsreichen Platz erreichte. Nach einer gemeinsamen Recherche von Ynet und Yedioth Ahronoth gibt es zwischen Golan und Otzma Yehudit derzeit allerdings keine offiziellen Gespräche.
Eine neue politische Kraft, Amcha Yisrael unter dem früheren Brigadegeneral Ofer Winter, hat elf Kandidaten vorgestellt, darunter vier Frauen. Die ehemalige Nachrichtensprecherin Netali Shem Tov soll einen der ersten vier Plätze erhalten. Auch Fleur Hassan-Nahoum, die frühere stellvertretende Bürgermeisterin Jerusalems, gehört zu den Kandidatinnen. Hinzu kommen Lali Derai und Sigal Krownick, deren persönliche Lebensgeschichten eng mit dem Krieg und dem 7. Oktober verbunden sind. Nach Angaben aus der Partei soll mindestens eine weitere Frau unter den ersten sechs Plätzen landen.
Bei Zionist Home – The Reservists von Hili Tropper und Yoaz Hendel steht Shira Shapira, die Mutter des am 7. Oktober getöteten Helden Aner Shapira, unter den ersten vier Kandidaten. Die Partei betont, ihre Liste sei noch nicht abgeschlossen. »Wir glauben daran, Frauen in Führungspositionen und in Entscheidungszentren zu integrieren«, erklärte die Partei.
Ultraorthodoxe Parteien
Andere Parteien können bislang kaum für eine starke weibliche Präsenz sorgen. Bei Blue and White ist neben der amtierenden Abgeordneten Pnina Tamano-Shata die derzeitige Liste ausschließlich mit Männern besetzt. Da die Partei in Umfragen unter der Sperrklausel liegt, ist zudem offen, ob sie überhaupt wieder in der Knesset vertreten sein wird. Als mögliche Kandidatin für einen aussichtsreichen Platz wird die frühere Ministerin Ayelet Shaked genannt.
Besonders eindeutig ist die Situation bei den ultraorthodoxen Parteien. Frauen dürften auch bei der nächsten Wahl nicht auf den Kandidatenlisten von Shas oder Vereinigtem Tora-Judentum auftauchen. Die traditionelle Haltung der rabbinischen Führung sieht keine gewählten weiblichen Abgeordneten vor. Das steht in einem auffälligen Kontrast dazu, dass ultraorthodoxe Frauen längst wichtige Positionen in Bildung, Sozialwesen, Wirtschaft und Zivilgesellschaft innehaben. Auch die erst in diesem Monat gegründete Partei Haredi Public will keine Frauen auf ihrer Liste aufstellen. im