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Eine unabhängige Überprüfung des palästinensischen Sozialleistungssystems hat nach vorläufigen Erkenntnissen keine Hinweise darauf gefunden, dass Zahlungen weiterhin an die Dauer von Haftstrafen sogenannter »Märtyrer« gekoppelt sind, die Terroranschläge gegen Israelis verübten. Das berichtete die Publikation »Times of Israel« unter Berufung auf zwei westliche Diplomaten.

Demnach kommt die internationale Beratungsgesellschaft Alvarez & Marsal (A&M) in ersten Bewertungen zu dem Schluss, dass die von der Palästinensischen Autonomiebehörde (PA) angekündigte Reform des Unterstützungssystems grundsätzlich umgesetzt wird. Leistungen würden nun auf Grundlage der wirtschaftlichen Bedürftigkeit der Antragsteller gewährt und nicht mehr danach, ob Familienangehörige in israelischen Gefängnissen säßen oder im Kampf gegen Israel ums Leben gekommen seien.

Die Untersuchung, die von der PA beauftragt wurde, läuft seit Monaten und soll Ende Juni abgeschlossen werden. Nach Angaben der Diplomaten hat A&M der PA bereits mehrere Zwischenberichte vorgelegt. Die jüngsten Ergebnisse deuteten darauf hin, dass das neue System die finanzielle Situation der Antragsteller als entscheidendes Kriterium heranzieht.

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»Wir werden das endgültige Gutachten abwarten, aber die ersten Ergebnisse sind ermutigend«, sagte einer der Diplomaten gegenüber »Times of Israel«. Er betonte zugleich: »Und es hat mehr Gewicht, wenn dies von einer unabhängigen Firma kommt und nicht von israelischen oder palästinensischen Beamten.«

Die Reform war im Februar 2025 von PA-Präsident Mahmud Abbas angekündigt worden. Allerdings erklärte er noch Mitte Mai, er wolle von Israel zurückgehaltene Gelder für Zahlungen an »Märtyrer« verwenden. Zuvor hatte Washington über Jahre hinweg Druck auf Ramallah ausgeübt, das umstrittene Unterstützungssystem zu verändern. Kritiker bezeichneten die frühere Praxis als »Pay-to-Slay«-, beziehungsweise »Terror-Renten«-Modell.

Die Regierung von US-Präsident Donald Trump begrüßte die Reform zunächst. Später kamen jedoch Zweifel auf, ob die Änderungen tatsächlich umgesetzt worden waren. Ende April teilte das US-Außenministerium dem Kongress mit, die PA habe die entsprechenden Zahlungen entgegen ihren Ankündigungen nicht eingestellt.

Nach Angaben der »Times of Israel« stützte sich der amerikanische Bericht weitgehend auf Informationen der israelischen Regierung und von Nichtregierungsorganisationen, die der PA kritisch gegenüberstehen. im