Erneut sollte es zum großen Showdown kommen, doch wie schon vor einer Woche hieß es auch diesen Dienstagabend: Außer Spesen nichts gewesen. Die Linksfraktion im Berliner Abgeordnetenhaus war zusammengekommen, um ihren Umgang mit Vanessa Emde zu klären. Die Neuköllner Abgeordnete hatte bekanntlich Israels Existenzrecht infrage gestellt, dann gemeinsam mit ihren Fraktionskollegen eine Erklärung unterschrieben, die sich zum Existenzrecht Israels bekennt, um anschließend erneut Israel das Existenzrecht abzusprechen.
Vergangene Woche sollte Emde sich vor ihrer Fraktion erklären – und meldete sich kurzfristig krank. Diesmal war sie da, doch herausgekommen ist wieder nichts. Man sehe »weiterhin keine gemeinsame Arbeitsgrundlage mit der Abgeordneten«, hieß es in dürren Worten von einem Sprecher. Konsequenzen? Fehlanzeige. Das weitere Vorgehen werde »in den Gremien besprochen und beschlossen«. Doch die zuständigen Gremien hatten ja gerade den ganzen Tag getagt.
Wie lange die Koalitionspartner in spe, Grüne und SPD, sich dieses traurige Schauspiel noch ansehen werden, ist offen. Klar ist: Es geht längst nicht mehr nur um Israel. »Die Linke« in Berlin zeigt sich nicht nur inhaltlich, sondern auch handwerklich immer mehr als eine Partei, die nicht regierungsfähig ist. Ihre radikal-oppositionelle Strömung (LAG Palästinasolidarität, Kreisverband Neukölln, die »Linke in der Linken« und ähnliche), die ohnehin kein Interesse an konstruktiver Regierungsarbeit hat, dürfte sich über den neuerlichen »kleinen Geländegewinn« (Emde) umso mehr freuen.
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