Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu hat dem New Yorker Bürgermeister Zohran Mamdani scharfe Vorwürfe gemacht. Dessen Äußerungen über Israel schürten Hass, spalteten die Stadt und trügen dazu bei, dass sich viele Juden in New York nicht mehr sicher fühlten.

In einem Interview mit dem amerikanischen Sender Fox News erklärte Netanjahu, ein Bürgermeister müsse alle Bürger vertreten – unabhängig davon, ob sie Juden, Christen, Muslime oder einer anderen Glaubensgemeinschaft angehörten. Stattdessen versuche Mamdani, verschiedene Bevölkerungsgruppen gegeneinander aufzubringen.

Zahlreiche amerikanische Juden hätten berichtet, dass sie sich zunehmend bedroht fühlten, sagte Netanjahu. Es sei kein Zufall, dass kurz nach Mamdanis Angriffen auf Israel und seine Person ein Jude nach dem Verlassen einer Synagoge niedergestochen worden sei.

Kritik an Forderung nach Festnahme

Damit bezog sich Netanjahu auf den Messerangriff vor einer Synagoge in Manhattan in der vergangenen Woche. Nach Angaben der Ermittler soll ein 51-jähriger Mann einen jüdischen Passanten mit einem Schraubenzieher in die Brust gestochen und dabei »Allahu Akbar« gerufen haben. Dem Verdächtigen wird außerdem ein weiterer Messerangriff auf einen 57-jährigen Mann zur Last gelegt.

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Der israelische Ministerpräsident reagierte damit auf Äußerungen Mamdanis aus der vergangenen Woche. Der Bürgermeister hatte Netanjahu erneut als »Kriegsverbrecher« bezeichnet und erklärt, er wünsche sich eine Festnahme Netanjahus auf Grundlage des Haftbefehls des Internationalen Strafgerichtshofs. Zugleich räumte Mamdani ein, dass die Stadt New York rechtlich nicht befugt sei, einen solchen Haftbefehl zu vollstrecken. Stattdessen forderte er die US-Bundesbehörden zum Handeln auf.

Netanjahu wies die Vorwürfe erneut zurück. Den Haftbefehl des Internationalen Strafgerichtshofs bezeichnete er als »haltlos« und »politisch motiviert«. Mit Blick auf die Absetzung des früheren Chefanklägers Karim Khan sagte Netanjahu, dieser habe versucht, mit der Anklage gegen ihn von den gegen ihn selbst erhobenen Vorwürfen abzulenken.

Reise zur UN-Generalversammlung geplant

Trotz Mamdanis Aussagen kündigte Netanjahu an, im September wie geplant zur Generalversammlung der Vereinten Nationen nach New York zu reisen. Dort wolle er »die Wahrheit sagen« und Israel sowie die Beziehungen zwischen Israel und den Vereinigten Staaten verteidigen. Auf die Frage, ob ihn Mamdanis Haltung von einer Reise abhalten könne, antwortete Netanjahu: »Ich mache mir keine Sorgen.«

Der Ministerpräsident äußerte sich außerdem besorgt über den politischen Wandel in den USA. Die traditionell parteiübergreifende Unterstützung für Israel gerate zunehmend unter Druck, insbesondere durch den wachsenden Einfluss des linken Parteiflügels der Demokraten.

Zugleich warnte Netanjahu vor einem Anstieg antisemitischer Vorfälle in den Vereinigten Staaten und anderen westlichen Ländern. Bei Gesprächen mit Mitgliedern der jüdischen Gemeinde in New York höre er immer häufiger, dass sich Juden dort nicht mehr wohlfühlten. Diese Entwicklung sei »falsch« und bereite ihm große Sorgen. im