Die Festnahme eines ultraorthodoxen Jeschiwa-Studenten wegen Wehrdienstverweigerung hat in Israel Massenproteste ausgelöst. Tausende Demonstranten versammelten sich am Montagabend vor dem Militärgefängnis Beit Lid in Zentralisrael sowie vor dem Wohnhaus von Generalstaatsanwältin Gali Baharav-Miara in Tel Aviv. Hintergrund ist der seit Jahren schwelende Streit über die Einberufung ultraorthodoxer Männer zum Militärdienst.

Nach israelischen Medienberichten beteiligten sich am Protest vor dem Militärgefängnis rund 25.000 Menschen, die aus verschiedenen Landesteilen mit Bussen angereist waren. Zeitweise durchbrachen Demonstranten einen Sicherheitszaun der Militärbasis und gerieten mit der Militärpolizei aneinander.

Zu den Teilnehmern gehörte auch der Vorsitzende der Partei Vereinigtes Tora-Judentum (UTJ), Jitzchak Goldknopf. Für besonderes Aufsehen sorgte das Erscheinen des Gur-Rebbes, Rabbiner Jaakov Aryeh Alter. Der 87-Jährige nimmt nur selten an öffentlichen Kundgebungen teil. Beobachter werteten seine Teilnahme als deutliches Signal an die Anhänger seiner chassidischen Gemeinschaft und an die politische Führung der ultraorthodoxen Parteien.

»Menschenleben retten«

Als sich die Lage vor dem Militärstützpunkt zuspitzte, riefen sowohl Goldknopf als auch der Gur-Rebbe die Demonstranten zur Besonnenheit auf. Goldknopf appellierte an die Menge, sich vom Zaun zurückzuziehen. »Um eine Katastrophe zu vermeiden«, sollten die Menschen das Drängen einstellen und so »Menschenleben retten«.

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Die Demonstration richteten sich gegen die Festnahme von 19 Wehrdienstverweigerern nach Ausschreitungen vor dem Haus des stellvertretenden Präsidenten des Obersten Gerichts

Eine weitere Demonstration vor dem Haus der Generalstaatsanwältin fiel deutlich kleiner aus als ursprünglich geplant. Nachdem sich die Ereignisse in Beit Lid zugespitzt hatten, sagten die Organisatoren die Großkundgebung ab. Dennoch versammelten sich mehrere Hundert Anhänger der Gur-Bewegung vor dem Wohnhaus Baharav-Miaras. Vereinzelt kam es dort zu Auseinandersetzungen mit Passanten. Am Ende lösten sich beide Proteste ohne größere Gewalt oder Massenfestnahmen auf.

Auslöser der Demonstrationen war die Verhaftung eines jungen Gur-Chassiden, der ein Rekrutierungszentrum aufgesucht hatte, um eine Befreiung vom Wehrdienst zu beantragen. Seine Festnahme erfolgte wenige Tage nachdem Israels Oberstes Gericht die Umsetzung eines neuen Gesetzes vorläufig gestoppt hatte, das die Festnahme ultraorthodoxer Wehrdienstverweigerer aussetzen sollte. Über die Rechtmäßigkeit des Gesetzes will das Gericht am 28. Juli verhandeln.

»Grundlegender Wert«

Der Konflikt um den Militärdienst der Ultraorthodoxen gehört seit Langem zu den umstrittensten innenpolitischen Themen Israels. Das Oberste Gericht hatte bereits 2024 entschieden, dass Jeschiwa-Studenten grundsätzlich zum Wehrdienst eingezogen werden müssen, solange es keine gesetzliche Grundlage für Ausnahmen gibt.

Erst in der vergangenen Woche verabschiedete die Knesset mit 63 gegen 52 Stimmen ein Gesetz, das das Tora-Studium als »grundlegenden Wert« des jüdischen Volkes festschreibt. Die Befürworter hoffen, dadurch die rechtliche Grundlage für weitreichende Ausnahmen vom Wehrdienst zu stärken. Kritiker sehen darin dagegen den Versuch, die Entscheidungen des Obersten Gerichts zu umgehen und die Ungleichbehandlung beim Militärdienst dauerhaft zu verankern. im