Bei einer internationalen Konferenz in Jerusalem haben Vertreter Israels und der USA andere Staaten dazu aufgerufen, ihre diplomatischen Vertretungen in die israelische Hauptstadt zu verlegen. Israels Bildungsminister Yoav Kisch und der US-Botschafter in Israel, Mike Huckabee, machten deutlich, dass sie Jerusalem als unteilbare Hauptstadt Israels betrachten.

Kisch wandte sich an ausländische Bildungsminister sowie Führungskräfte internationaler Technologieunternehmen, die zur Konferenz über Künstliche Intelligenz und Innovation im Bildungsbereich angereist waren. Der Minister erklärte: »Wir sind in Jerusalem, der ewigen Hauptstadt des Staates Israel, einer Stadt, die wir unter keinen Umständen teilen werden.« Zugleich forderte er die Delegationen auf, in ihren Heimatländern auf eine Verlegung der Botschaften hinzuwirken.

Unterstützung erhielt Kisch von US-Botschafter Huckabee, der ebenfalls an der Veranstaltung im Museum of Tolerance teilnahm. Er sagte: »Ich schließe mich dem Aufruf des Ministers an und hoffe, dass Sie entsprechend handeln.« Die Entscheidung der USA, ihre Botschaft bereits 2018 nach Jerusalem zu verlegen, bezeichnete Huckabee als »praktischen und wichtigen Schritt«. Damals habe Washington erklärt, Jerusalem sei die vereinte Hauptstadt des jüdischen Volkes und könne nicht geteilt werden.

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Die US-Botschaft war unter der ersten Trump-Regierung von Tel Aviv nach Jerusalem verlegt worden. Damit waren die Vereinigten Staaten die erste große Macht, die diesen Schritt vollzog. Die Entscheidung markierte einen deutlichen Bruch mit der bis dahin international üblichen Praxis.

Die Mehrheit der Staaten hält ihre Botschaften weiterhin in Tel Aviv. Hintergrund ist der völkerrechtliche Status Jerusalems, der international umstritten bleibt. Viele Länder erkennen Israels Souveränität über ganz Jerusalem nicht an. Das israelische Grundgesetz von 1980 (auch Jerusalemgesetz genannt), das Jerusalem zur Hauptstadt erklärte, wird international weitgehend nicht anerkannt.

Guatemala, Honduras, der Kosovo, Papua-Neuguinea und Paraguay unterhalten ebenfalls Botschaften in Jerusalem. Weitere Staaten wollen demnächst folgen. im