An einem Grenzübergang zum Gazastreifen haben israelische Behörden Schmuggelware in einer humanitären Lieferung entdeckt. Wie die zuständige Militärbehörde COGAT mitteilte, sei Motorenöl in Hilfsgütern gefunden worden, die über internationale Organisationen in das Gebiet gelangen sollten. »The Jerusalem Post« und andere Medien in Israel berichteten.
Der Vorfall ereignete sich am Übergang Kerem Shalom. Die Lieferung stand demnach im Zusammenhang mit dem Entwicklungsprogramm der Vereinten Nationen (UNDP). Als Reaktion ordnete COGAT-Chef Yoram Halevi an, sämtliche Hilfslieferungen dieser Organisation vorerst auszusetzen, bis der Fall vollständig untersucht ist.
Waren, die von der Terrororganisation Hamas für Attacken verwendet werden könnten, dürfen weiterhin nicht in den Gazastreifen gebracht werden. Bei sogenanntem Dual-Use-Material, das sowohl für militärische als auch für zivile Zwecke verwendet werden kann, darunter auch Motorenöl, ist eine entsprechende Deklarierung und eine Erlaubnis erforderlich.
In einem Schreiben an die UN machte die COGAT-Behörde deutlich, wie gravierend der Vorfall bewertet wird. »Dies ist ein schwerwiegender Verstoß gegen die Mechanismen zur Abwicklung von Hilfslieferungen, und die Hamas versucht weiterhin, den Hilfsmechanismus für terroristische Aktivitäten und Hetze auszunutzen«, heißt es darin.
»Sofortige Maßnahmen«
Zugleich wurde gewarnt, dass weitere Konsequenzen drohen könnten. »Jede derartige Abweichung wird zu sofortigen Maßnahmen gegen die für die Lieferung verantwortliche Organisation führen, bis der Vorfall vollständig aufgeklärt ist.«
Auch die israelischen Streitkräfte machten deutlich, dass sie künftig strenger gegen mögliche Missbräuche vorgehen wollen. Die Verantwortung für den Inhalt von Hilfslieferungen liege bei den Organisationen selbst.
»Jeder Fall, in dem Hilfslieferungen für Schmuggelzwecke genutzt werden, wird zu sofortigen Durchsetzungsmaßnahmen führen«, erklärte das Militär. Zudem betonte es: »Die Armee wird gemeinsam mit allen Sicherheitsbehörden weiterhin eine Null-Toleranz-Politik gegenüber Versuchen verfolgen, den humanitären Mechanismus auszunutzen.«
