Israels Präsident Isaac Herzog hat die Bevölkerung und die politischen Parteien zu einem respektvollen Wahlkampf aufgerufen und vor einer weiteren Eskalation der gesellschaftlichen Spannungen gewarnt. Wenige Tage nach der Auflösung der Knesset und vor den Neuwahlen am 27. Oktober erklärte Herzog in einer Fernsehansprache, in Israel zeigten sich erneut »gefährliche Formen der Gewalt«.

Ohne konkrete Vorfälle zu nennen, sagte der Präsident, in den vergangenen Tagen sei die Gewalt im Land wieder sichtbarer geworden. Er appellierte an Politiker, Kandidaten und Wahlkampfhelfer aller Parteien, »rote Linien« nicht zu überschreiten. »Macht aus politischen Gegnern keine Feinde«, mahnte Herzog. Zugleich richtete er sich an die Bevölkerung mit den Worten: »Denkt daran, Wahlen sind kein Bürgerkrieg.«

Der Staatspräsident warnte außerdem vor Versuchen, den Wahlprozess zu beeinflussen oder zu untergraben. Anfang Juli hatte Herzog mit Shin-Bet-Chef David Zini und dem Vorsitzenden des Zentralen Wahlausschusses, Noam Sohlberg, über die Sicherheit der bevorstehenden Abstimmung beraten. Dabei seien verschiedene Bedrohungen für die Integrität der Wahl erörtert worden – sowohl aus dem Inland als auch aus dem Ausland.

»Große Gefahren«

Herzog betonte, alle staatlichen Institutionen stünden geschlossen hinter dem Ziel, einen ordnungsgemäßen und fairen Wahlablauf zu gewährleisten. Die Sicherheits- und Strafverfolgungsbehörden forderte er auf, entschieden gegen jede Form der Einflussnahme vorzugehen.

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Mit Blick auf soziale Netzwerke warnte der Präsident zudem vor der rasanten Verbreitung irreführender oder manipulativer Inhalte. »Im Zeitalter der sozialen Medien sind die Gefahren groß«, sagte er. Jeder Einzelne müsse verantwortungsvoll mit Informationen umgehen – sowohl beim Konsum als auch beim Verbreiten von Inhalten.

Seine Ansprache erfolgte am Tag, an dem Ministerpräsident Benjamin Netanjahu wegen eines KI-generierten Wahlkampfvideos in die Kritik geraten war. Darin ist zu sehen wie Gadi Eisenkot an mit offenen Armen auf einen Mann zuläuft, der ein T-Shirt mit der Aufschrift »Israelische Einheit« trägt - doch im letzten Moment biegt Eisenkot ab, um Mansour Abbas, den Vorsitzenden der arabischen Ra’am-Partei zu umarmen. Politische Gegner warfen Netanjahu Geschmacklosigkeit vor, weil der Mann Eisenkots im Krieg gefallenen Sohn ähneln soll. Netanjahu wies diese Darstellung zurück.

Abschließend erinnerte Herzog an den bevorstehenden Fasttag Tischa b’aw, der an die Zerstörung des Ersten und Zweiten Tempels in Jerusalem erinnert. Nach jüdischer Überlieferung wurden beide Katastrophen durch innere Spaltung und unbegründeten Hass begünstigt. »Unbegründeter Hass hat unser Zuhause zerstört«, sagte Herzog. »Zweimal in der Geschichte unseres Volkes hatten wir einen unabhängigen jüdischen Staat. Zweimal haben wir ihn verloren. Diesen Fehler dürfen wir nicht wiederholen.« im