Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) hat den Gemeinden in Deutschland ein entschlossenes Vorgehen der Bundesregierung gegen Antisemitismus versprochen. In einer Grußbotschaft zum jüdischen Neujahrsfest Rosch Haschana, die in der heute erschienenen Ausgabe der Jüdischen Allgemeinen veröffentlicht ist, übermittelt der Kanzler »herzlichen Grüße«.
»Rosch Haschana lädt dazu ein, auf das vergangene Jahr zurückzuschauen: Auf Erlebnisse, die geprägt haben; auf Momente, die zum Nachdenken angeregt haben; auf die Zeit, die Sie zusammen mit Freunden und Familien verlebt haben.«
»Wir setzen uns dafür ein, dass Jüdinnen und Juden hierzulande sicher und geschützt leben können – damit das nächste Jahr besser wird.« Friedrich Merz
Ihm sei bewusst, so der Kanzler, dass das vergangene Jahr nicht unbeschwert gewesen sei. »Mit Entsetzen schauen wir auf die antisemitischen Vorfälle und Angriffe. Jeder Einzelne ist zu viel. Ich versichere Ihnen, dass die Bundesregierung mit aller Kraft dagegen angehen und Antisemitismus in unserem Land nicht dulden wird. Wir setzen uns dafür ein, dass Jüdinnen und Juden hierzulande sicher und geschützt leben können – damit das nächste Jahr besser wird.«
Unsere freiheitliche Gesellschaft stehe unter Druck, so der 70-Jährige in seine Grußbotschaft, »die Feinde der Demokratie und der Toleranz sammeln ihre Kräfte«. Dagegen werde die Bundesregierung mit aller Entschlossenheit angehen. »Wir wollen unsere Offenheit bewahren, auch damit sich jüdisches Leben weiter entfalten kann und es viele positive Gelegenheiten für Begegnung, Austausch und Dialog geben wird.«
Erinnerung an den 7. Oktober
Auch Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) veröffentlichte in dieser Zeitung eine Grußbotschaft. Der 63-Jährige erinnert darin noch einmal an den Hamas-Überfall auf Israel am 7. Oktober 2023. Seit dem vergangenen Neujahrsfest seien die letzten Geiseln der Hamas heimgekehrt. »Das ist eine große Erleichterung«, so Wadephul.
»Doch viel zu viele Menschen mussten viel zu lange darauf warten. Zugleich bleibt die Lage im Nahen und Mittleren Osten angespannt. Viel liegt noch vor uns auf dem Weg zu einem dauerhaften Frieden in der Region, für den sich Deutschland einsetzt.«
Bei seine Reise nach Israel im Juli habe er ausgesprochen, was ihn seit seinem Amtsantritt umtreibe: »Antisemitismus nimmt weltweit in einem Ausmaß zu, das mich alarmiert. Jüdisches Leben in Sicherheit ist an zu vielen Orten der Welt nicht mehr selbstverständlich.«
Der Schutz jüdischen Lebens gehört für ihn untrennbar zur deutschen Außenpolitik. »Dies ist Ausdruck unserer historischen Verantwortung aus der Schoa und zugleich eine klare Haltung: Wo jüdisches Leben bedroht, antisemitisch angefeindet oder die Erinnerung an die Schoa verzerrt oder trivialisiert wird, darf Deutschland nicht abseitsstehen.«
Dass das Auswärtige Amt seine Unterstützung für die Gedenkstätte Yad Vashem in diesem Jahr verfünffacht habe, sei nur ein Beispiel dafür, wie die Bundesregierung dieser Verantwortung gerecht werde, betont Wadephul. »Wir wollen mehr tun für die Bewahrung der Erinnerung und der Lehren, die wir daraus für unsere Zukunft ziehen.«
»Frei, sichtbar und selbstbewusst«
In vielen Gesprächen mit Jüdinnen und Juden in Deutschland und bei seinen internationalen Reisen habe er gespürt, wie sehr die Frage nach Sicherheit inzwischen den Alltag prägt, erklärt der Außenminister. »Es bleibt unsere Aufgabe, dass sich Jüdinnen und Juden in unserem Land, in Europa und in der Welt sicher und zu Hause fühlen können – frei, sichtbar und selbstbewusst.«
Jüdisches Leben, so Wadephul, gehöre zu Deutschland und Europa. »Es ist Teil unserer Gegenwart und unserer gemeinsamen Zukunft. Dafür stehen die Gemeinden und Organisationen, die jüdisches Leben jeden Tag gestalten und prägen.«
Abschließend wünschten Friedrich Merz und Johann Wadephul beide in ihren Grußbotschaften den Jüdinnen und Juden ein gutes neues Jahr. Rosch Haschana beginnt an diesem Freitagabend und wird traditionell mit Familienfeiern und einem Gang in die Synagoge begangen. ja
