Basseterre

Vor Genfer Gesprächen: Rubio erhöht Druck auf Teheran

Außenminister Marco Rubio am Mittwoch in Basseterre, (Saint Kitts aund Nevis) Foto: picture alliance / ASSOCIATED PRESS

Vor den für heute angesetzten Gesprächen in Genf verschärft die amerikanische Regierung ihren Ton gegenüber dem Iran. Außenminister Marco Rubio bezeichnete die Weigerung Teherans, über sein Raketenarsenal zu sprechen, als »großes Problem«. Ohne Bewegung in dieser Frage bleibe das Misstrauen bestehen.

Rubio äußerte sich laut »The Financial Times« (FT) während eines Besuchs in Saint Kitts und Nevis. Dort unterstrich er, dass der Iran über »tausende Kurzstreckenraketen« verfüge, die amerikanische Stützpunkte, Soldaten und Partner in der Region bedrohten. Zudem verwies er auf iranische Seestreitkräfte, die Handelsschifffahrt und die US-Marine unter Druck setzen könnten, sowie auf konventionelle Waffensysteme, die aus seiner Sicht klar gegen amerikanische Interessen gerichtet seien.

Trotz der scharfen Worte stellte Rubio klar, die anstehenden Gespräche in Genf beträfen in erster Linie das iranische Atomprogramm. Auf US-Seite sollen die Sondergesandten Steve Witkoff und Jared Kushner teilnehmen.

Gesunder Menschenverstand

Rubio kritisierte dem FT-Bericht nach erneut Teherans Beharren auf Urananreicherung. »Sie brauchen keine Anreicherung, um zivile Kernenergie zu betreiben. Und sie brauchen im Übrigen auch keine Kernenergie – sie verfügen über enorme Erdgasreserven«, sagte er. Besonders skeptisch äußerte er sich über Anlagen, die tief im Gebirge errichtet wurden. Wer darin kein sicherheitspolitisches Signal erkenne, dem fehle der gesunde Menschenverstand, fügte er sinngemäß hinzu.

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Die iranische Führung weist seit Jahren den Vorwurf zurück, nach Atomwaffen zu streben. Das Programm diene ausschließlich friedlichen Zwecken. Zudem pocht Teheran auf sein Recht zur Urananreicherung im Rahmen des Nichtverbreitungsvertrags und lehnt es ab, Raketenfragen oder die Unterstützung von Terrorgruppen in separate Verhandlungen einzubeziehen.

Parallel zur Diplomatie verstärken die Vereinigten Staaten ihre militärische Präsenz im Nahen Osten. Nach Angaben aus Washington wurde die Marinepräsenz auf ein Niveau gebracht, das es in dieser Größenordnung zuletzt vor der Invasion im Irak 2003 gegeben habe.

»Nächste Gelegenheit«

US-Vizepräsident JD Vance erklärte kurz vor Beginn der Gespräche, man habe Hinweise darauf, dass der Iran nach den US-geführten Angriffen auf iranische Nuklearanlagen im Juni versuche, sein Programm wieder aufzubauen. »Das Prinzip ist sehr einfach: Iran darf keine Atomwaffe haben«, sagte Vance. Sollten entsprechende Aktivitäten fortgesetzt werden, »verursacht das Probleme für uns«.

Er betonte zugleich, Präsident Donald Trump bevorzuge eine diplomatische Lösung, verfüge jedoch auch über andere Optionen. Auf die Frage, ob die Genfer Runde die letzte Chance sei, wollte Rubio dies nicht so verstanden wissen. Diplomatie sei niemals ausgeschlossen; das Treffen sei »die nächste Gelegenheit zu Gesprächen«.

Aus Teheran kommen unterdessen scharfe Warnungen. Ein Regime-Insider erklärte, im Falle eines amerikanischen Angriffs werde man nicht wie in der Vergangenheit lediglich symbolisch reagieren. Anders als bei früheren, vorab signalisierten Raketenangriffen auf US-Stützpunkte könne es diesmal zu einer breiteren Eskalation kommen. im

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