Im Konflikt mit dem Iran verschärft US-Präsident Donald Trump den Ton. Nach seinem Treffen mit Chinas Staatschef Xi Jinping in Peking erklärte Trump in einem Interview mit »Fox News«, seine Geduld in den Verhandlungen mit Teheran gehe zu Ende. »Ich werde nicht mehr besonders lange geduldig sein«, sagte Trump. »Sie sollten ein Abkommen schließen.«

Zugleich betonte Trump, Xi habe sich offen für eine Vermittlerrolle gezeigt. Der chinesische Präsident wolle eine Einigung zwischen Washington und Teheran sehen und habe Hilfe angeboten. »Wenn ich irgendwie helfen kann, würde ich gerne helfen«, zitierte Trump seinen chinesischen Kollegen. Xi wolle außerdem, dass die Straße von Hormus offen bleibe.

Die strategisch wichtige Wasserstraße steht weiter im Zentrum der Krise. Nach Angaben einer britischen Seefahrtsbehörde wurde dort nahe der Vereinigten Arabischen Emirate ein Schiff von unbekannten Akteuren aufgebracht und in Richtung iranischer Gewässer gelenkt. Zuvor war bereits ein unter indischer Flagge fahrendes Schiff vor der Küste Omans angegriffen worden.

Iranische Seeminen

US-Außenminister Marco Rubio wies Spekulationen zurück, Trump habe China um Unterstützung gegenüber dem Iran gebeten. »Er hat sie um nichts gebeten«, sagte Rubio dem Sender NBC. »Wir bitten China nicht um Hilfe. Wir brauchen ihre Hilfe nicht.«

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Gleichzeitig hob Rubio hervor, dass Washington und Peking beim Thema Straße von Hormus übereinstimmten. Beide Staaten lehnten eine Militarisierung der Passage sowie mögliche iranische Gebühren für durchfahrende Schiffe ab. »Wir werden niemals ein iranisches Mautsystem in der Straße von Hormus unterstützen«, sagte Rubio. Auch iranische Seeminen in internationalen Gewässern akzeptiere man nicht.

Unterdessen verteidigte das US-Militär seine Angriffe gegen iranische Ziele. Der Chef des US-Zentralkommandos CENTCOM, Admiral Brad Cooper, erklärte vor dem Streitkräfteausschuss des Senats, die Operation »Epic Fury« habe die militärischen Fähigkeiten Irans erheblich geschwächt. Nach seinen Angaben wurden mehr als 90 Prozent der rund 8000 iranischen Seeminen zerstört, die in der Straße von Hormus hätten eingesetzt werden können.

»Dramatisch geschwächt«

Cooper räumte allerdings ein, dass Teheran weiterhin begrenzte Angriffsmöglichkeiten besitzt. Der Iran verfüge noch über eine »sehr moderate, wenn nicht kleine Fähigkeit«, Angriffe in der Region fortzusetzen. Zwar sei die Fähigkeit des Landes, den Schiffsverkehr zu blockieren, »dramatisch geschwächt« worden, dennoch hätten die iranischen Drohungen weiterhin Auswirkungen auf Reedereien und Versicherungen.

Auch innenpolitisch bleibt Trumps Iran-Kurs umstritten. Im Repräsentantenhaus scheiterte erneut eine Resolution der Demokraten, die die militärischen Befugnisse des Präsidenten einschränken sollte. Die Abstimmung endete mit 212 zu 212 Stimmen und verfehlte damit knapp die notwendige Mehrheit. Der demokratische Abgeordnete Josh Gottheimer erklärte, er habe gehofft, die Regierung werde den Kongress umfassender informieren und ihren Kurs ändern. Dies sei jedoch nicht geschehen. im