Der Bundeskanzler und CDU-Chef Friedrich Merz hat den Jüdinnen und Juden in Deutschland Schutz vor antisemitischen Anfeindungen zugesichert. »Jüdisches Leben gehört zu Deutschland«, sagte Merz vor einer Tagung des CDU-Präsidiums am Montag in Berlin.
»Wer jüdisches Leben in Deutschland angreift, greift unsere Gesellschaft an und greift unsere Demokratie an«, ergänzte er. Deutschland habe »eine historische Verpflichtung, dieses Leben in Deutschland zu schützen«.
Das CDU-Präsidium tagt heute außerplanmäßig in den Räumen der Jüdischen Gemeinde Chabad Berlin, auch um ein Zeichen zu setzen. Die CDU wolle zeigen, dass sie »voll und ohne Einschränkung« hinter den Jüdinnen und Juden stehe, die in Deutschland leben, sagte Merz.
Unsicherheit in jüdischen Gemeinden
Die Zahl antisemitischer Straftaten war in den vergangenen Jahren, insbesondere nach dem Angriff der Hamas auf Israel und dem darauffolgenden Gaza-Krieg, stark gestiegen. In Berlin sorgte kürzlich der Schriftzug »Kill all Jews« (»Tötet alle Juden«) auf einer Häuserwand für Entsetzen.
Eine am Freitag vom Zentralrat der Juden veröffentlichte Umfrage unter den Leitungen jüdischer Gemeinden zeigt, dass sie sich seitdem unsicherer in Deutschland fühlen. Mehr als zwei Drittel (68 Prozent) gaben dabei an, Deutschland sei für Jüdinnen und Juden seit dem Krieg in Gaza unsicherer geworden. Nur gut ein Drittel (35 Prozent) fühlt sich in der angespannten Lage von der Zivilbevölkerung unterstützt. epd/ja