US-Außenminister Marco Rubio hat das iranische Regime in einem Interview mit »Fox News« scharf kritisiert und ihm mangelnde Verlässlichkeit in den laufenden Verhandlungen vorgeworfen. Zugleich äußerte er vorsichtigen Optimismus mit Blick auf Gaza und sprach von möglichen Fortschritten bei einer Entwaffnung der Hamas.

Rubio sagte, das zentrale Problem bei Gesprächen mit Teheran sei nicht nur die politische Führung, sondern auch die innere Zerrissenheit des Systems. »Unsere Unterhändler verhandeln nicht nur mit Iranern. Diese Iraner müssen danach erst wieder mit anderen Iranern verhandeln«, erklärte er. Deshalb sei oft unklar, wer überhaupt befugt sei, Zusagen zu machen.

Auch zur Lage des neuen Obersten Führers Modschtaba Khamenei äußerte sich Rubio skeptisch. Es gebe Hinweise, dass dieser am Leben sei. Offen sei aber, »ob er wirklich die Entscheidungen trifft oder jemand anderes an seiner Stelle 90 Prozent kontrolliert«. In Teheran herrsche erkennbar Dysfunktion, was Verhandlungen zusätzlich erschwere.

Straße von Hormus bleibt Streitpunkt

Zu einem neuen iranischen Vorschlag wollte Rubio keine Details nennen, bestätigte aber, dass Washington das Papier kenne. Es sei »besser als das, was wir erwartet hatten«. Dennoch gebe es erhebliche Fragen zu Inhalt und Autorität der Übermittler.

Besonders deutlich wurde Rubio bei der Frage nach der Straße von Hormus. Wenn Iran sage, die Meerenge solle geöffnet werden, müsse klar sein, was das bedeute. »Wenn sie meinen: Die Straße ist offen, solange ihr unsere Erlaubnis einholt und bezahlt – dann ist sie nicht offen.«

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Er betonte, es handle sich um internationale Gewässer. Ein System, bei dem Teheran über Durchfahrten und Gebühren entscheide, sei »vollkommen inakzeptabel – nicht nur für uns, sondern für die ganze Welt«.

Atomfrage bleibt Kern des Konflikts

Rubio machte klar, dass das iranische Atomprogramm aus Sicht Washingtons der eigentliche Kern des Konflikts sei. »Die Nuklearfrage ist der Grund, warum wir überhaupt in dieser Lage sind«, so der Minister gegenüber »Fox News«. Der Iran wolle seinen Einfluss in der Region ausbauen und unterstütze deshalb Hisbollah, Hamas und schiitische Terrorgruppen im Irak.

Mit Blick auf eine mögliche Atombombe warnte er: »Sie würden die gesamte Region als Geisel nehmen.« Deshalb müsse jedes Abkommen Iran dauerhaft daran hindern, nach Kernwaffen zu streben.

Zum Gazastreifen sagte Rubio, der Waffenstillstand könne nur Bestand haben, wenn Hamas entwaffnet werde. »Das gesamte Projekt funktioniert nur, wenn Hamas demilitarisiert wird.« Noch sei das nicht erreicht. Allerdings gebe es nach Vermittlungen durch Ägypten und die Türkei positive Signale. »Wir hoffen, dass wir in den nächsten Tagen gute Nachrichten haben könnten.«

Hisbollah als Hindernis im Libanon

Auch zur Lage im Libanon nahm Rubio Stellung. Israel habe kein Problem mit dem libanesischen Staat, sondern mit Hisbollah. »Die Libanesen wissen selbst, dass Hisbollah ein Problem für sie ist.«

Langfristig solle die libanesische Armee stark genug werden, um die Miliz selbst zu entwaffnen. Israel wolle keine dauerhafte Präsenz im Süden des Landes. »Sie sind dort jetzt als Pufferzone.« im