Nach Einschätzung deutscher Sicherheitsbehörden verschärft sich die Bedrohungslage durch proiranische Extremisten in Europa. Im Mittelpunkt steht laut einem Bericht des »Handelsblatts« die Gruppierung »Harakat Ashab al-Yamin al-Islamiya« (HAYI), die sich in den vergangenen Wochen zu mehreren Angriffen auf jüdische Einrichtungen bekannt hatte.
Das Bundesamt für Verfassungsschutz sieht nach Angaben des Handelsblatts besonders kritisch, dass die Gruppe offenbar nicht mehr nur auf einfache Sachbeschädigungen setzt. Sicherheitskreise warnen vor einer möglichen Ausweitung auf deutlich gefährlichere Mittel wie Sprengsätze oder bewaffnete Anschläge.
Seit Anfang März wurden in mehreren europäischen Ländern Attacken auf jüdische, israelische und amerikanische Einrichtungen registriert. Betroffen waren demnach unter anderem Standorte in den Beneluxstaaten, Großbritannien und Deutschland.
Erste Eskalationsstufe
Bislang handelte es sich vielfach um Brandanschläge oder nächtliche Attacken, bei denen keine Menschen verletzt wurden. Ermittler befürchten jedoch, dass dies nur eine erste Eskalationsstufe sein könnte.
Auch in Deutschland laufen Untersuchungen. Nach einem Angriff auf ein israelisches Restaurant in München mit Sachschaden gehen Behörden von einem antisemitischen Hintergrund aus.
Auffällig ist laut Sicherheitskreisen das Vorgehen der mutmaßlichen Hintermänner. In mehreren Fällen sollen junge Täter über soziale Medien oder verschlüsselte Kommunikationskanäle angeworben worden sein. Teilweise seien nur geringe Geldsummen gezahlt worden.
Politiker schlagen Alarm
Der Verfassungsschutz vermutet hinter HAYI ein irakisch-schiitisches Netzwerk mit Nähe zu proiranischen Strukturen. Die Gruppe verbreite Propaganda im Internet, benenne ihre politische Motivation inzwischen offener und richte Drohungen gegen israelische Einrichtungen sowie gegen »Feinde des Islams« in Europa.
Der Vorsitzende des Parlamentarischen Kontrollgremiums, Marc Henrichmann (CDU), sagte dem »Handelsblatt«, die Gefahr für jüdische, israelische und amerikanische Einrichtungen bleibe hoch – trotz bereits bestehender Schutzmaßnahmen.
Die Häufung der Vorfälle stehe in engem Zusammenhang mit der Zuspitzung des Iran-Konflikts. Vieles spreche dafür, dass keine klassische Miliz agiere, sondern ein loses Netzwerk, das lokale Täter aus der Ferne steuere.
»Neue Dimension«
Auch der Grünen-Politiker Konstantin von Notz warnte vor einer »neuen Dimension der Bedrohung«. Sollte sich bestätigen, dass das iranische Regime gezielt sogenannte Wegwerf-Agenten einsetze, müsse Europa entschieden reagieren.
Unklar bleibt weiterhin, wer genau hinter allen jüngsten Taten steht. Terrorismusexperten verweisen auf Widersprüche in Bekennerschreiben und Kommunikationsmustern. Möglich sei auch, dass HAYI als Tarnname diene, um eigentliche Auftraggeber zu verschleiern. im
