Nach der Tötung des iranischen Staatsoberhaupts Ajatollah Ali Chamenei hat sich die Machtstruktur in Teheran offenbar grundlegend verändert. Wie die »New York Times« unter Berufung auf Insider berichtet, liegt die tatsächliche Entscheidungsgewalt inzwischen vor allem bei führenden Kommandeuren der Revolutionsgarden. Der neue Oberste Führer Modschtaba Chamenei spielt demnach bislang eher eine moderierende als eine dominierende Rolle.
Modschtaba Chamenei, Sohn des getöteten Machthabers, war im März von einem Gremium hoher Geistlicher als Nachfolger bestimmt worden. Seit einem Luftangriff auf das Anwesen seines Vaters Ende Februar lebt er dem Bericht zufolge abgeschirmt und wird medizinisch behandelt. Bei dem Angriff sollen Ali Chamenei sowie weitere Familienmitglieder ums Leben gekommen sein.
Mehrere iranische Gesprächspartner der »New York Times« beschrieben das neue System als »kollektive Führung«. Ein früherer Berater des ehemaligen Präsidenten Mahmud Ahmadinedschad sagte, Modschtaba Chamenei führe das Land »wie ein Vorstandsvorsitzender«. Er verlasse sich stark auf die Einschätzungen eines Machtzirkels. »Die Generäle sind die Vorstandsmitglieder.«
Schwächung des geistlichen Establishments
Besonders bei Fragen zu Sicherheit, Krieg und Außenpolitik sollen die Revolutionsgarden derzeit den Ton angeben. Nach Darstellung des Berichts trafen sie zentrale Entscheidungen im Konflikt mit den USA und Israel, darunter militärische Operationen, die zeitweise Blockade der Straße von Hormus sowie die Zustimmung zu indirekten Gesprächen mit Washington.
Demnach wurde auch Parlamentspräsident Mohammad Bagher Ghalibaf, selbst ehemaliger General, mit einer führenden Rolle bei Kontakten zu den Vereinigten Staaten betraut. Außenminister Abbas Araghtschi sei dagegen an Einfluss verloren haben. Präsident Massud Peseschkian müsse sich vor allem um die Versorgungslage im Land kümmern.
Analysten sehen in dieser Entwicklung eine Schwächung des geistlichen Establishments. Unter Ali Chamenei habe es zwar ebenfalls großen Einfluss des Militärs gegeben, die letzte Entscheidung habe jedoch stets beim Obersten Führer gelegen. Nun sei die Macht stärker auf mehrere Hardliner verteilt.
Hohe wirtschaftliche Schäden
Innerhalb der Führung gebe es dennoch Differenzen. Laut dem Bericht drängten Peseschkian und Araghtschi zuletzt auf weitere Verhandlungen mit den USA, auch wegen der hohen wirtschaftlichen Schäden des Krieges. Führende Militärs hätten dies jedoch abgelehnt und argumentiert, Washington wolle Iran zur Kapitulation zwingen.
Öffentlich bemühte sich Ghalibaf zuletzt um einen nüchternen Ton. Im Staatsfernsehen sagte er mit Blick auf militärische Erfolge: »Manchmal höre ich, wie unser Volk sagt, wir hätten sie vernichtet. Nein, wir haben sie nicht vernichtet. Das müsst ihr verstehen. Unsere militärischen Erfolge bedeuten nicht, dass wir stärker sind als die Vereinigten Staaten.«
Wie dauerhaft das neue Machtgefüge ist, bleibt dem Bericht zufolge offen. Beobachter gehen davon aus, dass viel davon abhängt, ob Chamenei Junior seine Stellung festigen kann – oder ob die Revolutionsgarden dauerhaft zum entscheidenden Machtzentrum der Islamischen Republik werden. im