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Nach dem überraschenden Rückzug ihres Präsidenten Sönke Rix plant die Bundeszentrale für politische Bildung (BpB) eine inhaltliche Neuausrichtung. Künftig sollen klassische Aufgaben der politischen Bildungsarbeit stärker in den Mittelpunkt rücken. Zugleich ist vorgesehen, Themen wie Linksextremismus und Islamismus intensiver zu behandeln als bisher. Das RedaktionsNetzwerk Deutschland (RND) berichtete.

Eine Sprecherin der Behörde erklärte, die BpB werde ihre Arbeit künftig konsequenter an ihrem »Kernauftrag« ausrichten. Bewährte Formate der politischen Bildung sollen Vorrang vor anderen Angeboten erhalten. Inhaltlich wolle sich die Einrichtung verstärkt mit Zukunfts- und Stabilitätsfragen beschäftigen. Dazu zählten unter anderem die Handlungsfähigkeit des Staates, die innere und äußere Sicherheit, die Widerstandsfähigkeit der Demokratie, wirtschaftliche und soziale Grundlagen sowie der gesellschaftliche Zusammenhalt.

Nach Angaben der Behörde sollen dabei grundlegende Elemente der bisherigen Arbeit erhalten bleiben. Dazu gehören wissenschaftlich fundierte Informationsangebote, Veranstaltungen zum fachlichen Austausch und Dialog, Aktivitäten in sozialen Medien sowie die Unterstützung von Trägern der politischen Bildungsarbeit.

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Keine Studienreisen nach Israel

Nach Informationen des RND sind im Zuge der Neuausrichtung auch konkrete Veränderungen geplant. So soll die Auseinandersetzung mit Linksextremismus und Islamismus künftig mehr Raum einnehmen. Gleichzeitig werden einzelne Vorhaben eingestellt. Dazu gehört das geplante Museumsprojekt rund um die 1977 von der RAF entführte Lufthansa-Maschine »Landshut«, die am Flughafen Friedrichshafen ausgestellt werden sollte. Auch Studienreisen nach Israel werden demnach nicht weiter angeboten.

Sönke Rix hatte die Leitung der Bundeszentrale erst vor fünf Monaten übernommen. Vergangene Woche schied der frühere SPD-Bundestagsabgeordnete nach eigenen Angaben aus »persönlichen Gründen« und im gegenseitigen Einvernehmen mit dem Bundesinnenministerium aus dem Amt aus. Zuvor war die Position nach dem Ruhestand des langjährigen Präsidenten Thomas Krüger bereits ein halbes Jahr unbesetzt gewesen.

Kommissarisch führt nun Vizepräsident Volker Ullrich die Behörde. Der frühere CSU-Bundestagsabgeordnete gehört der BpB seit März an. Nach Informationen aus politischen Kreisen könnte der Rückzug von Rix auch mit Differenzen über die Ausrichtung der Behörde zusammenhängen. Offiziell bestätigt wurden entsprechende Spekulationen jedoch nicht. ja