Nahost

Amerikas Rückzug

Setzen neue Prioritäten im Nahen Osten: US-Präsident Donald Trump und sein Vize JD Vance Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Hat sich Donald Trump von Israel abgewendet? In den vergangenen Wochen versuchte der US-Präsident kaum, seinen Zorn gegen Ministerpräsident Netanjahu zu verbergen. Die Regierung in Washington ließ die Presse wissen, dass Trump den israelischen Premierminister als »Verrückten« beschimpft und ihn gezwungen habe, im letzten Moment einen groß angelegten israelischen Luft-Vergeltungsangriff auf den Iran abzubrechen.

US-Vizepräsident JD Vance, der nie im Verdacht stand, ein Israel-Enthusiast zu sein, nannte Jerusalem zwar einen Verbündeten, wies jedoch darauf hin, dass Amerika und Israel unterschiedliche Interessen hätten. Das ist der Kern der jüngsten Unstimmigkeiten zwischen Washington und Jerusalem.

Auf die Unterstützung Washingtons angewiesen

Diese Krise ist für Israel bedrohlich. Sie stellt die Politik Benjamin Netanjahus infrage – und kann durchaus eine Existenzgefährdung Israels bedeuten. Denn Zion, seine Armee und die Außenpolitik Jerusalems sind auf die Unterstützung Washingtons angewiesen. Kein israelisches Kampfflugzeug kommt ohne amerikanische Ersatzteile aus, wesentliche Bestandteile der israelischen Abwehrraketen enthalten US-Komponenten. Man ist auf die Erkenntnisse amerikanischer Aufklärungssatelliten angewiesen. Entscheidend ist die politische Abhängigkeit Israels von den Vereinigten Staaten auch im Sicherheitsrat der Vereinten Nationen, wo Washington als ständiges Mitglied ein Vetorecht besitzt.

Donald Trump gab sich als Freund der Juden aus. Er bezeichnete amerikanische Juden, die ihm ihre Stimme vorenthielten, als »dumm«. Der Republikaner hat in seiner ersten Amtszeit Jerusalem als Israels Hauptstadt anerkannt, ebenso die Annexion der Golanhöhen durch Zion. Trump hat die Abraham Accords initiiert, einen politischen Rahmenvertrag zur Lösung des israelisch-arabischen Konflikts.

Die Sirenenklänge Trumps aber stießen bei der Mehrheit der US-Juden auf taube Ohren. Mehr als drei Viertel votierten traditionsgemäß demokratisch. Die linksliberale Partei galt als israelfreundlich. Jerusalem und die Israel-Lobby achteten bis vor wenigen Jahren darauf, zu Republikanern wie Demokraten gute Beziehungen zu unterhalten. Doch unter der Präsidentschaft Barack Obamas (2009–2017) wurde eine deutliche Wende bemerkbar.

Stopp des israelischen Siedlungsbaus

Der Demokrat verstand sich als »Freund Israels« – aus linksliberaler Position. Obama forderte den Stopp des israelischen Siedlungsbaus, einen Rückzug Zions aus allen besetzten Gebieten und Ost-Jerusalem sowie einen unabhängigen palästinensischen Staat. Damit stimmten die meisten linksliberalen US-Juden überein. Nicht so Israels rechtsorientierte Regierung unter Benjamin Netanjahu. Der setzte auf Donald Trump.

Donald Trump gab sich als Freund der Juden und des jüdischen Staats aus.

Als Folge der Hamas-Massaker an Israelis am 7. Oktober 2023 und der Reaktion Zions darauf hat sich indes auch in den USA ein dramatischer Umbruch in der Haltung vieler Amerikaner gegenüber Israel ergeben. Noch vor fünf Jahren unterstützten mehr als zwei Drittel der Amerikaner, quer durch die Parteien, Israel in der Auseinandersetzung mit den arabischen Ländern. Doch die von arabischer und antizionistischer Propaganda verbreiteten Bilder zerstörter Wohnhäuser in Gaza haben einen weltweiten Stimmungsumschwung bewirkt, der auch Amerika erfasst hat. Beim Anblick toter Menschen, speziell Kinder, fragen nur wenige, ob unter dem Haus ein Hamas-Waffenlager deponiert war.

Dies sowie anti-zionistische, zumeist antisemitische Grundtendenzen sind unterdessen auch bei den als Israel-Loyalisten geltenden Republikanern und Evangelisten wirksam geworden. Der Moderator Tucker Carlson verbreitet massive anti-israelische Stimmungen. Die Antisemitin Candace Owens und der weiße Rassist Nick Fuentes sind unverhüllte Judenfeinde mit Anhang.

Kein Antisemit, lediglich ein politischer Opportunist

Donald Trump ist kein Antisemit, lediglich ein politischer Opportunist. Was als seine Stärke erschien, ist nun seine Nemesis. Der von Netanjahu und seinem zeitweiligen Spezi Trump offen begonnene Krieg gegen den Iran ist zum politischen Desaster geworden. Statt sich mit aller Macht auf einen Regime-Wechsel im Iran zu konzentrieren, gingen Israelis und Amerikaner pauschal gegen die militärische Infrastruktur des Iran vor.

Die Revolutionsgarden des Mullah-Regi­mes überlebten durch innenpolitischen Terror und militärisches Wegducken. Die Blockade der Straße von Hormus schmerzt die Weltwirtschaft zunehmend. Weltweit stiegen die Kraftstoffpreise – auch in den USA. Der Krieg wurde in Amerika zunehmend unpopulär. Die Midterm-Wahlen stehen vor der Tür. Da warf Trump das Steuer herum. Er ließ den Verbündeten Israel fallen.

Nunmehr versucht Trump, um fast jeden Preis mit den Mullahs zu einem Deal zu gelangen. Teheran weiß das und erhöht den Preis fortwährend. Derweil lässt der Iran Israel durch die Hisbollah angreifen und plant eine Wiederaufnahme seines Atomwaffenprogramms. Trump nimmt es hin. Israel soll Ruhe geben! Der Iran, den Trump eben noch wirtschaftlich erwürgen wollte, soll nun mit 300 Milliarden Dollar bestochen werden. Entscheidend ist, dass sich Trump als Friedensengel aufspielen und die Wahlverluste im November minimieren kann.

Was bleibt dem Judenstaat? Fest bleiben und einen Neuanfang wagen. Den verbrauchten, außen- wie innenpolitisch gescheiterten Netanjahu im Herbst abwählen und mit einer neuen, glaubhaften Regierungskoalition die Israelis und das Ausland von der Integrität und demokratischen Kraft des Judenstaats überzeugen.

Der Autor ist Journalist und lebt in Berlin. Zuletzt erschien von ihm das Buch »Keine Schonzeit für Juden« (Herder).

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