UNO

Kein Rückzug aus Siedlungen

UNO-Botschafter Danny Danon Foto: picture alliance / Pacific Press

Israels UN-Botschafter Danny Danon hat bei einer Sitzung des UN-Sicherheitsrats bekräftigt, dass Israel nicht an einen Rückzug aus den Siedlungen im Westjordanland denke. Die jüdischen Gemeinden in dem Gebiet würden weiter wachsen, sagte Danon bei der Sitzung zur Lage im Westjordanland am Dienstag.

In einer anschließend auf X veröffentlichten Videobotschaft richtete sich Danon direkt an die Mitglieder des Sicherheitsrats. »Der Sicherheitsrat muss eine einfache Wahrheit verstehen: Wir werden nirgendwo hingehen. Die jüdischen Gemeinden werden in Judäa und Samaria bleiben«, erklärte er.

Danon widersprach zugleich der Auffassung, nach der die Siedlungen ein Hindernis für den Frieden seien. »Jüdische Gemeinden sind keine vorübergehenden Außenposten und auch keine Hindernisse für den Frieden«, sagte der israelische Botschafter. Es handele sich um dauerhafte Wohnorte und gewachsene Nachbarschaften, in denen Familien lebten. »Judäa und Samaria ist der Ort, an dem die ewige Verbindung unseres Volkes zum Land Israel begonnen hat«, fügte Danon hinzu.

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Vorwurf einer Doppelmoral

Ein weiterer Schwerpunkt seiner Rede war der Umgang des Sicherheitsrats mit Gewalt im Westjordanland. Danon warf dem Gremium vor, bei Vorfällen mit Beteiligung von Israelis andere Maßstäbe anzulegen als bei palästinensischen Terroranschlägen.

Wenn Israelis beteiligt seien, werde pauschal von »Siedlergewalt« gesprochen. Bei Angriffen palästinensischer Extremisten werde dagegen lediglich auf die jeweiligen Täter verwiesen, sagte Danon. »Das ist keine Gerechtigkeit. Das ist Voreingenommenheit«, erklärte der Botschafter.

Damit bezog er sich auf die wiederholte internationale Kritik an Gewalttaten israelischer Siedler gegen Palästinenser. Gleichzeitig verwies er auf Hunderte palästinensische Terrorangriffe, denen seiner Darstellung nach bei der Arbeit des Sicherheitsrats nicht die gleiche Aufmerksamkeit gewidmet werde.

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Geschichte und Tora

Zur Begründung des israelischen Anspruchs auf ein Leben im Westjordanland erwähnte Danon zudem auf die historische und religiöse Verbindung des jüdischen Volkes zu der Region. »Unser Recht, in unserem Land zu leben, beruht auf unserer historischen Verbindung zu diesem Land. Sie wird in der Tora beschrieben«, sagte er.

Für Danon ist das Gebiet zentral für die Geschichte des jüdischen Volkes. »Judäa und Samaria ist der Ort, an dem unsere Geschichte im Land Israel begonnen hat. Dort wird sie weitergehen.« im

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