Die Geschäftsträgerin der spanischen Botschaft in Israel, Francisca Pedrós, ist ins Außenministerium in Jerusalem einbestellt worden. Dort wurde ihr eine Rüge erteilt. Grund der Einbestellung seien Äußerungen der spanischen Jugendministerin Sira Rego (Vereinigte Linke), hieß es in einer Mitteilung des israelischen Außenministeriums.
Rego erklärte vergangene Woche bei einem vom palästinensischen Botschafter in Madrid abgehaltenen Forum, die spanische Gesellschaft unterstütze einen Staat Palästina »vom Fluss bis zum Meer«. Sie forderte zudem den Abbruch der Beziehungen zu Israel und die Festnahme von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Regos Vater ist palästinensischer Herkunft.
Ministerin nennt Israel »zionistisches Regime«
»Es gibt keine mögliche Neutralität zwischen der Verteidigung der Menschenrechte und deren Auslöschung, zwischen der Verteidigung des menschlichen Lebens und der Vernichtung, zwischen internationalem Recht und Straflosigkeit«, erklärte sie und verband dies mit einer Kritik am ehemaligen spanischen Regierungschef José María Aznar, der die diplomatische Vertreterin »des zionistischen Regimes« in Spanien, Dana Erlich, unterstütze.
Regos Äußerungen seien Teil einer systematischen antiisraelischen Politik der spanischen Regierung und ihres Ministerpräsidenten Pedro Sánchez, hieß es in der Mitteilung des Außenministeriums in Jerusalem. Die spanische Regierung habe ihren moralischen Kompass verloren. Statt sich am Kampf gegen Terrorismus und Bedrohungen der Sicherheit Israels zu beteiligen, habe sie Israel zum »Prügelknaben« ihrer Außenpolitik gemacht und beteilige sich aktiv an einer Kampagne gegen Israel und dessen Existenz.
Belastetes Verhältnis zwischen Spanien und Israel
Die Beziehungen zwischen Spanien und Israel haben sich in den vergangenen Jahren erheblich verschlechtert. Spanien gehört zu den schärfsten europäischen Kritikern der israelischen Regierung unter Ministerpräsident Benjamin Netanjahu. Sánchez hat Israel wiederholt einen Völkermord im Gazastreifen vorgeworfen und die israelisch-amerikanischen Angriffe auf den Iran als Bruch des Völkerrechts. Israel bestreitet vehement, in Gaza einen Genozid zu begehen.
Zudem verhängte Spanien Sanktionen gegen Israel und erkannte Palästina als Staat an. Die diplomatischen Spannungen führten dazu, dass beide Länder ihre Botschafter zurückriefen. Zudem verhängte Israel vor einem Jahr Einreiseverbote für mehrere spanische Politiker, darunter Rego. Neben dem Gaza-Konflikt kritisiert Spanien auch die illegale Besiedlung des Westjordanlandes durch Israel. dpa/ja
