Das American Jewish Committee (AJC) hat angesichts der anhaltenden Proteste im Iran einen eindringlichen Appell an die internationale Gemeinschaft gerichtet. Trotz der brutalen Niederschlagung der Demonstrationen durch das Regime bleibe die Lage für die iranische Bevölkerung hochgefährlich und völlig offen, erklärte die jüdische Organisation. Die Organisation rief dazu auf, die Protestierer nicht im Stich zu lassen und den Druck auf Teheran deutlich zu erhöhen.
In einer Stellungnahme betont das AJC, Millionen Iranerinnen und Iraner forderten inzwischen seit Wochen »ein besseres Leben, grundlegende Würde und eine friedlichere Zukunft«. Diese Menschen seien bereit, »alles zu riskieren«, um sich einem radikal-islamistischen Regime entgegenzustellen, das »Unterdrückung, Leid und Terror über die eigene Bevölkerung, die Region und die Welt gebracht hat«.
Besonders alarmierend seien Berichte von Menschenrechtsorganisationen, wonach möglicherweise bereits Tausende Demonstrierende getötet worden seien. Vor diesem Hintergrund fordert das AJC, »dass alle Menschen mit Gewissen an der Seite des iranischen Volkes stehen«. Das Regime müsse »die Gewalt gegen friedliche Demonstranten sofort beenden« und für »schwere Menschenrechtsverletzungen zur Verantwortung gezogen werden«.
Koordinierte Sanktionen
Das AJC spricht von einer klaren moralischen Pflicht der internationalen Gemeinschaft. Diese trage Verantwortung, »in Solidarität mit dem iranischen Volk zu handeln« und zugleich zu einer sichereren Region und einem friedlicheren Nahen Osten beizutragen. In diesem Zusammenhang begrüßt die Organisation ausdrücklich die Haltung der US-Regierung. Man würdige »die Unterstützung der Trump-Administration für den Freiheitskampf des iranischen Volkes«.
Konkret fordert das American Jewish Committee eine Reihe entschlossener Schritte. Zunächst müsse die politische Führung in Teheran »für ihre Verbrechen gegen die eigene Bevölkerung zur Rechenschaft gezogen werden«. Dazu gehörten ausgeweitete und koordinierte Sanktionen gegen Verantwortliche für Menschenrechtsverletzungen sowie Terror-Einstufungen der Islamischen Revolutionsgarden (IRGC).
Zugleich verlangt das AJC eine weltweite, unmissverständliche Verurteilung des Vorgehens des Regimes. Regierungen und Parlamente, darunter auch der US-Kongress, sollten »den brutalen Gewalteinsatz öffentlich und unverzüglich verurteilen« – sowohl über diplomatische Kanäle als auch in den Vereinten Nationen und anderen multilateralen Gremien.
Anhaltender Druck
Ein weiterer Schwerpunkt ist der Schutz der Zivilbevölkerung. Staaten sollten Iranern, denen die Flucht gelingt, »sicheren Schutz bieten« und all jenen helfen, »die glaubhaft Repressionen durch das Regime fürchten«. Parallel dazu fordert das AJC Unterstützung beim Zugang zu Informationen. Regierungen müssten helfen, Internetabschaltungen und Überwachung zu umgehen und sicherstellen, »dass Menschenrechtsbeobachter Zugang zu geschützten Kommunikationsmitteln erhalten«.
Darüber hinaus plädiert das AJC für anhaltenden Druck auf alle staatlichen und nichtstaatlichen Akteure, die das Regime stützen. Diese müssten mit »schweren wirtschaftlichen, politischen und weiteren Konsequenzen« rechnen. Ziel sei es, dem Machtapparat in Teheran dauerhaft die Grundlagen zu entziehen.
Im Zentrum stehe dabei stets die Perspektive der Bevölkerung. »Das iranische Volk verdient eine Regierung, die demokratische Werte, Menschenrechte und die Rechtsstaatlichkeit respektiert«, heißt es in der Erklärung. Die internationale Gemeinschaft solle die Bestrebungen der Iraner nach einem politischen System unterstützen, »das diesen Maßstäben gerecht wird«. im
