Ich will offen sagen, dass mich diese Debatte inzwischen nicht mehr nur beschäftigt, sondern ärgert – und zwar nicht deshalb, weil über Israel gestritten wird. Die israelische Regierung muss man kritisieren können, auch scharf, auch in einer Sprache, die niemandem gefällt; das geschieht in Deutschland täglich, in Zeitungen, Talkshows und Parlamenten, und daran ist nichts auszusetzen. Darum geht es hier aber nicht.
Es geht um Begriffe wie ethnische Säuberung und Völkermord. Wer diese Begriffe nicht als das benutzt, was sie sind – umstrittene politische und wissenschaftliche Deutungen, über die seit Jahren erbittert gestritten wird –, sondern als feststehende Tatsachen behandelt, der kritisiert nicht mehr eine Regierung, eine Siedlungspolitik oder eine militärische Entscheidung, sondern stellt Israel als solches kontrafaktisch unter Unrechtsverdacht.
Nach der Arbeitsdefinition der IHRA (International Holocaust Remembrance Alliance), an der sich auch Deutschland orientiert, beginnt hier israelbezogener Antisemitismus. Das ändert sich nicht dadurch, dass die entsprechenden Sätze in akademischen Texten stehen und mit Fußnoten versehen sind. Antisemitismus wird nicht harmloser, weil er sich einer gebildeten Sprache bedient. Maha El Hissy ist deshalb denkbar ungeeignet für die Jury.
Noch mehr als die Sache selbst stört mich mittlerweile allerdings das Verhalten des Börsenvereins. Die Texte liegen vor, die Vorwürfe sind konkret benannt, man kann sie lesen und prüfen. Und dann kann man sagen: Wir teilen diese Kritik – oder eben: Wir teilen sie nicht, und zwar aus diesen und jenen Gründen. Beides wäre eine Antwort.
Was nicht geht, ist, sich der Frage gar nicht zu stellen. Stattdessen erklärt der Börsenverein, die Jurorin erfülle die Anforderungen in vollem Umfang. Nur war ihre fachliche Qualifikation nie die Frage, um die es ging. Das ist eine Antwort auf etwas, das niemand gefragt hat, und damit wischt man einen Antisemitismusvorfall nicht vom Tisch.
Wir haben in Deutschland kein Defizit an Erklärungen gegen Antisemitismus, sondern eines an Konsequenz, sobald diese Erklärungen praktisch etwas bedeuten müssten.
Ich gebe zu, dass mich dieses Muster grundsätzlich ermüdet. Wir hören in Deutschland ständig, Antisemitismus dürfe keinen Platz haben, wir hören »Nie wieder!«, wir hören, jüdisches Leben gehöre zu diesem Land, und nach jedem Vorfall versichern uns alle Beteiligten ihre Entschlossenheit. Diese Bekenntnisse kann ich langsam nicht mehr hören, wenn sie genau in dem Moment wertlos werden, in dem es konkret wird – denn erst dann zeigt sich ja, was sie taugen. Antisemitismus zu verurteilen, wenn irgendwo ein Hakenkreuz an eine Wand geschmiert wird oder ein Neonazi Parolen brüllt, kostet nichts; da sind sich fast alle einig.
Unbequem wird es erst dort, wo der Vorwurf Menschen aus dem eigenen politischen, akademischen oder kulturellen Milieu trifft, oder wo eine Institution eine Entscheidung getroffen hat, deren Überprüfung peinlich werden könnte. Dann erleben wir eine bemerkenswerte Zurückhaltung: Aus der angekündigten Nulltoleranz wird sehr schnell eine Debatte über Kontext, Interpretation und Zuständigkeiten, es wird eingeordnet und beschwichtigt, und irgendwann ist vom ursprünglichen Vorwurf kaum noch die Rede. Wir haben in Deutschland kein Defizit an wohlklingenden Erklärungen gegen Antisemitismus, sondern eines an Konsequenz, sobald diese Erklärungen praktisch etwas bedeuten müssten.
Besonders unangenehm ist im vorliegenden Fall, dass ausgerechnet dieser Verband noch im Frühjahr beim Deutschen Buchhandlungspreis gegenüber dem Kulturstaatsministerium Transparenz, rechtliches Gehör und nachvollziehbare Verfahren verlangt hat. Das war richtig. Aber diese Maßstäbe muss man dann auch an sich selbst anlegen, statt Transparenz einzufordern, solange man kritisiert, und zum Machtwort zu greifen, sobald man selbst kritisiert wird. Ich sehe bislang keine erkennbare inhaltliche Auseinandersetzung mit den beanstandeten Texten, kein transparentes Verfahren und keine Antwort auf den eigentlichen Vorwurf – ich sehe vor allem den Versuch, die Angelegenheit für erledigt zu erklären. Das akzeptiere ich nicht.
Ich verlange dabei weder Zensur noch eine Gesinnungsprüfung, und der Börsenverein muss auch nicht zu derselben Bewertung kommen wie ich. Er soll nur endlich die Frage beantworten: die Texte lesen, die Vorwürfe prüfen, mit jüdischen Verbänden sprechen und dann öffentlich sagen, wie er Aussagen bewertet, die Israel des Völkermords bezichtigen, es als Apartheidstaat beschreiben oder seine Existenz als koloniales Projekt einordnen. Und wenn er am Ende zu dem Ergebnis kommen sollte, dass all das mit seiner eigenen Haltung gegen Antisemitismus vereinbar ist, dann soll er auch das offen sagen; dann wissen wenigstens alle, woran sie sind.
Was nicht geht, ist dieses eingeübte Ritual, Antisemitismus in Sonntagsreden mit maximaler Entschlossenheit zu verurteilen und im konkreten Fall zur lästigen Randnotiz zu erklären. Eine Antisemitismusdefinition, aus der niemals eine Konsequenz folgen darf, ist wertlos, und eine Nulltoleranz, die endet, sobald sie unbequem wird, ist keine. Gerade nach dem 7. Oktober halte ich das für unerträglich.
Bislang fällt mein Urteil eindeutig aus: Der Börsenverein wird seinem eigenen moralischen Anspruch nicht gerecht.
Jüdinnen und Juden in Deutschland brauchen keine weiteren Solidaritätsbekundungen für Festveranstaltungen und Gedenktage; sie müssen sich darauf verlassen können, dass diejenigen, die ständig Haltung gegen Antisemitismus einfordern, diese Haltung auch dann zeigen, wenn es sie selbst etwas kostet. Genau daran messe ich den Börsenverein, und bislang fällt mein Urteil eindeutig aus: Er wird seinem eigenen moralischen Anspruch nicht gerecht.
Wer Antisemitismus nur dort bekämpft, wo es bequem ist, bekämpft ihn nicht – und wer einen konkreten Vorwurf nicht ernsthaft prüfen will, sollte wenigstens aufhören, anderen zu erklären, wie ernst er diesen Kampf nimmt.
Der Autor ist Antisemitismusbeauftragter der Brandenburger Landesregierung.
