Was derzeit, nur wenige Tage nach den landesweiten Protesten, aus dem Iran nach außen dringt, ist bruchstückhaft, aber eindeutig: Videos und Fotos von Leichensäcken, die vor forensischen Instituten, auf Friedhöfen und sogar am Straßenrand nebeneinanderliegen. Angehörige, die zwischen Zetteln mit der Aufschrift »unbekannt« nach ihren Toten suchen. Gleichzeitig ein nahezu vollständiger Telefon- und Internet-Blackout, der verhindert, dass das Ausmaß dieser Gewalt sichtbar wird.
Es ist kein technisches Versagen, sondern ein politisches Instrument: Die Abschottung dient dazu, ein Massaker vor der Welt zu verbergen. In diesem Kontext veröffentlichte das Exilmedium Iran International am 13. Januar einen Bericht, der das Ausmaß der Repression in eine Zahl zu fassen versucht. Nach eigenen Recherchen, gestützt auf medizinisches Personal, Augenzeugen und interne Quellen, sollen bei der Niederschlagung der Proteste Anfang Januar innerhalb von zwei Tagen bis zu 12.000 Menschen getötet worden sein.
Unabhängige Überprüfungen sind unter den Bedingungen des Blackouts kaum möglich. Doch die Geschichte dieses Regimes zeigt, dass Massenerschießungen, geheime Beerdigungen und systematische Vertuschung keine Ausnahmen sind, sondern eine erprobte Herrschaftspraxis.
Wenn man mit Augenzeugen spricht, die den Iran in diesen Tagen verlassen konnten, schwer traumatisiert, oft kaum in der Lage, das Erlebte in Worte zu fassen, entsteht ein Bild, das jede Zahl sprengt. Sie berichten von gezielten Schüssen auf Demonstrierende, von Menschen, die auf offener Straße getroffen wurden, von Unterdrückungskräften, die nicht zerstreuen, sondern töten.
Und immer wieder derselbe Satz: Es ist viel schlimmer, als ihr euch das vorstellen könnt. Dazu die verzweifelte Suche nach vermissten Kindern und Familienangehörigen in Krankenhäusern, in die die Revolutionsgarde immer wieder stürmt, um Verwundete direkt von den OP-Tischen zu verschleppen. Niemand weiß genau, wie viele Tausend Menschen verhaftet wurden und wo sich viele von ihnen befinden.
Ich schreibe darüber nicht aus der Distanz. Ich bin Iranerin. Ich habe die Hälfte meines Lebens im Iran gelebt. Meine Eltern leben in Teheran.
Parallel beginnt die nächste Phase der Repression. Erste Todesurteile werden in Schnellverfahren verhängt, in Anhörungen, die oft nur Minuten dauern, ohne Verteidigung, ohne Beweise. Das Regime signalisiert, dass auf die Kugeln die Galgen folgen werden.
Ich schreibe darüber nicht aus der Distanz. Ich bin Iranerin. Ich habe die Hälfte meines Lebens im Iran gelebt. Meine Eltern leben in Teheran. Dieser Blackout ist für Menschen wie mich nicht abstrakt. Er bedeutet Ungewissheit, Angst, Ohnmacht und das Wissen, dass der Staat tötet, während er sich der Welt entzieht.
Während im Iran geschossen wird, verändert sich die politische Sprache im Ausland, zumindest in den USA. US-Präsident Donald Trump hat die Menschen im Iran öffentlich aufgefordert, weiter gegen die Islamische Republik zu protestieren und ihre Institutionen zu übernehmen. Er hat Gespräche mit Teheran ausgesetzt und angekündigt, dass Hilfe folgen werde.
Das ist keine rhetorische Floskel. Es ist eine Ankündigung politischer und möglicher militärischer Einmischung. Für viele Menschen im Iran gilt ausgerechnet dieser Mann, der nicht gerade für demokratische Prinzipien oder Rechtsstaatlichkeit steht, inzwischen als letzte Hoffnung, das Blutbad zu beenden und das System der Islamischen Republik zu brechen.
Und Europa? In Deutschland, dem größten Handelspartner der Islamischen Republik Iran innerhalb der EU, erklärte Außenminister Johann Wadephul (CDU), das Regime in Teheran habe keine Legitimität mehr. Das ist ein historischer Satz. Es ist das erste Mal, dass ein deutscher Außenminister so offen feststellt, dass diese Regierung kein Recht mehr hat, das Land zu führen.
Doch Worte allein haben die Menschen im Iran nicht geschützt. Während der Frau-Leben-Freiheit-Proteste haben Exiliranerinnen und Exiliraner, Aktivisten, Journalisten, Juristen und Menschenrechtsgruppen der europäischen Politik die konkreten Forderungen der Zivilbevölkerung im Iran vorgelegt.
In der iranischen Gesellschaft hat Deutschlands Zurückhaltung Spuren hinterlassen.
In unzähligen Gesprächen, Briefen und Treffen wurde die EU Politik gedrängt, ja oft regelrecht angefleht, den Menschen zu helfen. Gezielte Sanktionen gegen die politische Elite. Die Isolierung des Systems durch den Abbruch normaler politischer und wirtschaftlicher Beziehungen. Die Terrorlistung der Revolutionsgarde. Doch fast nichts davon wurde umgesetzt. Stattdessen folgten halbherzige Sanktionen und moralische Erklärungen.
In der iranischen Gesellschaft hat das Spuren hinterlassen. Viele haben mit Europa abgeschlossen. In sozialen Netzwerken, in Gesprächen mit Aktivisten und der Zivilgesellschaft und in den Kommentaren unter Videos dominiert nicht mehr Hoffnung, sondern Bitterkeit und Verachtung. Europa gilt als zögerlich, als selbstgerecht, als irrelevant, teils sogar als Freund der Islamischen Republik.
Und doch bleibt Europa jetzt in der Verantwortung.
Während ich diese Bilder sehe, Leichensäcke, Schusswunden, verzweifelte Familien, während Menschen im Iran erschossen und gleichzeitig in Schauprozessen zum Tode verurteilt werden, bleibt nur ein letzter Appell.
Völkerrechtlich steht der Hilfe nichts entgegen. Der Weg ist offen. Die Instrumente existieren.
Europa kann handeln. Nicht symbolisch, sondern institutionell. Jeder Staat kann den UN-Sicherheitsrat befassen. Der Sicherheitsrat kann diese Lage als das behandeln, was sie ist: eine massive Bedrohung von Menschenleben unter systematischer Abschottung. Völkerrechtlich steht dem nichts entgegen. Der Weg ist offen. Die Instrumente existieren.
Eine Befassung des Sicherheitsrats wäre dabei kein formaler Akt, sondern der Einstieg in ein Verfahren, das nach der UN-Charta ausdrücklich bis zur Autorisierung militärischen Eingreifens reichen kann. Genau dafür wurde das Prinzip der Responsibility to Protect geschaffen: für Situationen, in denen ein Staat seine Bevölkerung massenhaft tötet und sich zugleich der Welt entzieht.
Ein Massaker unter Internet-Blackout ist kein innerer Vorgang. Es ist ein Test für die internationale Ordnung. Und Europa darf ihn nicht wieder verlieren, indem es erneut einfach wegschaut.
Die Autorin ist Redakteurin beim Bayerischen Rundfunk (BR) und lebt in München.
