Im Streit um die Wehrpflicht für streng religiöse Männer in Israel drohen ultraorthodoxe Parteien Medienberichten zufolge damit, das rechts-religiöse Regierungsbündnis von Ministerpräsident Benjamin Netanjahu noch in dieser Woche zu verlassen.
Die israelische Zeitung »Haaretz« berichtete unter Berufung auf Kreise der Parteien, dass sie einen Austritt planten, sollte es in den kommenden Stunden keinen neuen Entwurf für die Wehrpflicht, die eine Ausnahmeregelung für ultraorthodoxe Männer vorsieht, geben. Es ist nicht das erste Mal, dass die streng religiösen Parteien mit einem Ausscheiden aus der Koalition drohen.
Die Regierung verfügt bislang über eine Mehrheit von 68 von 120 Sitzen im Parlament. Die ultraorthodoxe Schas-Partei hat elf Sitze, das Vereinigte Tora-Judentum sieben. Netanjahus Regierung würde ohne beide die Mehrheit im Parlament verlieren. Medien zufolge wollen die Parteien die Regierung aber nicht stürzen.
Die Ende Juli beginnende Sommerpause des Parlaments würde Netanjahu Zeit geben, die Krise mit den ultraorthodoxen Parteien zu lösen, schrieb die »Times of Israel«.
Charedim waren in Israel jahrzehntelang von der Wehrpflicht befreit. Diese Ausnahmeregelung lief jedoch im vergangenen Jahr aus. Der israelischen Regierung gelang es bislang nicht, ein neues Gesetz zu verabschieden, um diesen Sonderstatus für die Ultraorthodoxen zu zementieren. Der Oberste Gerichtshof erließ schließlich im Sommer 2024 ein Urteil, wonach ultraorthodoxe Männer zum Wehrdienst einzuziehen sind.
Viele Ultraorthodoxe empfinden den Militärdienst als Bedrohung ihres frommen Lebensstils, unter anderem weil Frauen und Männer gemeinsam dienen. Medien zufolge sind Netanjahus streng religiöse Koalitionspartner aktuell erbost darüber, dass eine Abstimmung über einen neuen Gesetzentwurf zur Wehrpflicht in einem Parlamentsausschuss in der vergangenen Woche von der Tagesordnung gestrichen wurde. dpa
