Die israelische Armee warnt offenbar zunehmend davor, dass die wachsende Gewalt radikaler israelischer Siedler gegen Palästinenser eine neue Welle palästinensischen Terrors im Westjordanland auslösen könnte. Bei einer vertraulichen Lagebesprechung mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und weiteren Spitzenvertretern soll Generalmajor Avi Bluth, Chef des Zentralkommandos, eindringlich vor einer solchen Entwicklung gewarnt haben.

»Das Ausmaß des [palästinensischen] Terrors ist in den vergangenen zwei Jahren deutlich zurückgegangen, aber es gibt ein Streichholz, das alles augenblicklich entzünden könnte – nationalistische Kriminalität«, zitierte der Fernsehsender Kanal 12 den General. Mit »nationalistischer Kriminalität« ist die Gewalt extremistischer israelischer Siedler gemeint.

Bluth soll zugleich darauf hingewiesen haben, dass die Armee durch die Auseinandersetzungen innerhalb der israelischen Bevölkerung gebunden werde. »Die Aufmerksamkeit der IDF wird ständig auf solche Vorfälle gelenkt, anstatt palästinensischen Terror zu vereiteln«, soll der General gesagt haben.

Unzureichende Ahndung

Militärs betonten dem Fernsehsender zufolge, dass die Armee über Notfallpläne verfüge, die bei einer neuen Terrorwelle umgesetzt würden.

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Es ist bereits das zweite Mal innerhalb weniger Tage, dass ranghohe Militärs vor den möglichen Folgen der derzeit nahezu täglichen Angriffe extremistischer Siedler warnen. Viele dieser Übergriffe werden nach israelischen Medienberichten nur unzureichend strafrechtlich verfolgt.

Die Gewalt hat in den vergangenen Monaten deutlich zugenommen. Dabei richten sich zahlreiche Angriffe von Siedlern gegen Palästinenser und deren Eigentum. Am Sonntag wurde beispielsweise ein Wohnhaus südlich von Nablus nach Angaben palästinensischer Bewohner von israelischen Siedlern in Brand gesetzt und mit Graffiti beschmiert.

Entrschlosseneres Vorgehen

Kritiker der Regierung werfen der Armee vor, bei solchen Übergriffen nicht entschieden genug einzugreifen. Immer wieder tauchen Aufnahmen auf, auf denen Soldaten bei Gewaltakten von Siedlern gegen Palästinenser nicht einschreiten.

Bereits am Wochenende hatte Kanal 12 einen ranghohen Militärvertreter mit einer ähnlichen Warnung zitiert. Demnach müsse Israel entschlossener gegen die Gewalt vorgehen. Der Beamte beklagte zudem, dass einzelne Regierungsvertreter die Unterstützung extremistischer Siedler nicht nur duldeten, sondern ihnen politisch nahestünden.

Gleichzeitig kommt es im Westjordanland weiterhin zu Angriffen von Palästinensern auf Israelis. Am Sonntag wurde nahe dem Dorf al-Auja im Jordantal ein Israeli bei einem Messerangriff verletzt. Die Armee nahm anschließend einen 16-jährigen Palästinenser fest, der im Verdacht steht, den Angriff verübt zu haben. Seit den Massakern der Hamas vom 7. Oktober 2023 kam es zu weit über 800 palästinensischen Terroranschlägen, bei denen viele Israelis im Westjordanland ermordet wurden. im