Staatsbesuch

Modi will strategische Partnerschaft in Israel verbessern

Indiens Premierminister Narendra Modi Foto: picture alliance / NurPhoto

Indiens Premierminister Narendra Modi ist zu einem zweitägigen Staatsbesuch in Israel aufgebrochen. Der Besuch gilt als wichtiger Schritt zur Vertiefung der politischen, wirtschaftlichen und militärischen Beziehungen zwischen beiden Ländern. Vor seiner Abreise erklärte Modi, Indien und Israel verbanden inzwischen »eine robuste und vielschichtige strategische Partnerschaft«, die sich in den vergangenen Jahren erheblich intensiviert habe. Israelische Zeitungen berichteten über den unmittelbar bevorstehenden Besuch.

Der Premierminister will in Jerusalem mit Ministerpräsident Benjamin Netanjahu und Präsident Isaac Herzog zusammentreffen und zudem vor der Knesset sprechen. Für Indien wäre dies ein symbolträchtiger Moment: Noch nie zuvor hat ein indischer Regierungschef eine Rede vor dem israelischen Parlament gehalten. Modi kündigte an, er wolle mit Netanjahu »Möglichkeiten zur weiteren Stärkung der Zusammenarbeit« erörtern.

Modis dicht gedrängtes Programm führt ihn vom Flughafen Ben-Gurion direkt zu politischen und wirtschaftlichen Terminen in Jerusalem. Neben einem offiziellen Empfang und Gesprächen mit der israelischen Führung ist ein Besuch der Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem vorgesehen. Zudem soll Modi an einer Innovationsveranstaltung teilnehmen, bei der die Kooperation in Bereichen wie künstliche Intelligenz, Quantenforschung und Cybersicherheit im Mittelpunkt steht.

Verteidigung, Wissenschaft und Landwirtschaft

Geplant ist außerdem ein erweitertes bilaterales Treffen, bei dem mehrere Abkommen unterzeichnet werden sollen. Dazu zählen Vereinbarungen in den Bereichen Verteidigung, Wissenschaft, Landwirtschaft, Finanzen und akademischer Austausch. Beide Seiten drängen zudem auf den Abschluss eines Freihandelsabkommens, das nach Angaben aus Diplomatenkreisen innerhalb eines Jahres realisiert werden könnte.

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Besonders eng ist die Zusammenarbeit im Verteidigungsbereich. Israel gehört zu den wichtigsten Waffenlieferanten Indiens, und neue Rahmenvereinbarungen sollen den Zugang zu sensiblerer Militärtechnologie erweitern. Erwartet wird auch eine Vertiefung der Kooperation bei Luftverteidigungssystemen und Präzisionswaffen. Darüber hinaus wollen beide Länder ihre Partnerschaft in Forschung und Entwicklung, erneuerbaren Energien und digitaler Infrastruktur ausbauen.

Israels Regierung spricht in diesem Zusammenhang von einer möglichen Einstufung der Beziehungen als »besondere strategische Partnerschaft« – ein Status, den Jerusalem bislang nur wenigen Staaten zugesteht.

Boykott der Knesset-Rede angedroht

Überschattet wird der Besuch von einem innenpolitischen Streit in Israel. Teile der Opposition drohten, Modis Rede im Parlament zu boykottieren, nachdem der Präsident des Obersten Gerichtshofs nicht eingeladen worden war. Oppositionsführer Yair Lapid warnte vor einem Auftritt vor halbleeren Reihen und appellierte an die Regierung, eine Lösung zu finden. Die Regierung weist die Kritik zurück und spricht von einem politischen Manöver.

Modis Reise ist auch Ausdruck eines grundlegenden außenpolitischen Wandels Indiens. Jahrzehntelang hatte Neu-Delhi enge Beziehungen zur palästinensischen Seite gepflegt und erst 1992 volle diplomatische Beziehungen zu Israel aufgenommen. Mit Modis Amtsantritt 2014 änderte sich der Ton deutlich. Sein historischer Besuch 2017 markierte den Beginn einer neuen Phase, in der wirtschaftliche Interessen, Sicherheitskooperation und Technologiepartnerschaften im Vordergrund stehen.

Die Annäherung hat auch eine regionale Dimension. Indien ist zentraler Akteur des geplanten Wirtschafts- und Infrastrukturkorridors zwischen Indien, dem Nahen Osten und Europa. Das Projekt soll Handelswege neu ordnen und Indiens Rolle als globaler Produktions- und Energienachfragemarkt stärken. im

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