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Nach heftiger Kritik an seinen Äußerungen im israelischen Fernsehen hat Verteidigungsminister Israel Katz bestritten, den Kommandeur des Zentralkommandos der israelischen Armee, Generalmajor Avi Bluth, öffentlich entlassen haben zu wollen. Die Darstellung, er habe während einer Live-Sendung dessen Absetzung verkündet, sei falsch und Teil einer politischen Kampagne gegen die Regierung. Israelische Publikationen berichteten.

Die Kontroverse entstand nach einem Auftritt von Katz beim Fernsehsender Channel 14. Dort hatte er Bluth scharf kritisiert und erklärt, dass Generalmajor Dado Bar Kalifa dessen Nachfolge antreten solle. Die israelischen Streitkräfte reagierten ungewöhnlich deutlich und stellten klar, dass Bluth im Amt bleibe. Außerdem betonte die Armee, der Verteidigungsminister könne einen General dieses Ranges nicht eigenmächtig entlassen.

In einer Erklärung seines Büros widersprach Katz den Vorwürfen. »Der Versuch, meine Aussagen so darzustellen, als hätte ich den Kommandeur des Zentralkommandos live im Fernsehen entlassen wollen, ist eine glatte Lüge und Teil einer politischen Kampagne gegen die Regierung«, erklärte er.

Ernennung vorangetrieben

Zur Begründung verwies Katz auf frühere Medienberichte, wonach Generalstabschef Eyal Zamir bereits im April Generalmajor Dado Bar Kalifa als Nachfolger Bluths vorgeschlagen habe. Ende Juli habe er diese Empfehlung nach einem persönlichen Gespräch mit Bar Kalifa angenommen und dessen Ernennung entsprechend vorangetrieben.

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Nach Darstellung des Ministers war die Entscheidung also bereits lange vor seinem Fernsehauftritt gefallen. »Monate vor dem Interview lag die Empfehlung des Generalstabschefs bereits vor, sie war von mir genehmigt worden, und das Ernennungsverfahren war längst im Gange. Deshalb hält die Behauptung, die Entscheidung sei erst im Interview gefallen, einer Überprüfung der Fakten nicht stand.«

Die Armee hatte allerdings erklärt, das Ernennungsverfahren sei nicht entsprechend der vorgeschriebenen Abläufe erfolgt. Bis zu Katz’ Fernsehauftritt hatte weder das Militär noch das Verteidigungsministerium offiziell bekanntgegeben, dass Bar Kalifa Bluth tatsächlich ersetzen soll.

Angriff auf Opposition

Katz betonte außerdem, er habe in der Fernsehsendung gerade nicht die Entlassung Bluths gefordert. Als ein Diskussionsteilnehmer verlangt habe, den General »zu entlassen«, habe er ausdrücklich geantwortet: »Nein.«

Der Verteidigungsminister verband seine Stellungnahme zugleich mit einem Angriff auf die Opposition. Die eigentliche Frage sei, so Katz, was geschehen würde, sollte der Vorsitzende der Partei Die Demokraten, Jair Golan, in einer von Gadi Eisenkot geführten Regierung Verteidigungsminister werden. Golan habe bereits angekündigt, den designierten Schin-Bet-Chef David Zini aus dem Amt entfernen zu wollen.

Katz warnte, in einem solchen Fall könnten Vertreter der von ihm kritisierten »alten Konzeption« wieder Schlüsselpositionen im Sicherheitsapparat übernehmen. Dies würde sowohl der Sicherheit Israels als auch der Siedlungsbewegung schaden. im