»Deutschland ist nicht Teil dieses Krieges, und wir wollen es auch nicht werden« – dieser Satz von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) klingt nach Beruhigungspille für eine verunsicherte Öffentlichkeit, nach Sicherheitsabstand zu einer Welt, die brennt. Ebenso die Worte von Verteidigungsminister Boris Pistorius (SPD), der Merz sekundierte: »Das ist nicht unser Krieg.« Und erst recht die Einlassung von Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier – ausgerechnet! –, der am Dienstag dieser Woche die Militärschläge Israels und der USA gegen das Regime in Teheran mit außergewöhnlich scharfen Worten kritisierte.
Der Krieg sei »ein politisch verhängnisvoller Fehler« und »ein wirklich vermeidbarer, unnötiger Krieg, wenn sein Ziel denn war, den Iran auf dem Weg zur Atombombe zu stoppen«, dozierte Steinmeier, zu dessen politischem Erbe es gehört, dem Iran 2019 im Namen aller Deutschen herzlich zum 40. Jahrestag seiner blutigen Diktatur gratuliert zu haben und sich von den Mullahs in Teheran bei jeder nur denkbaren Gelegenheit in Verhandlungen über Irans Atomprogramm über den Tisch ziehen zu lassen.
Dabei sollte allen klar sein: Es ist eine gefährliche Illusion zu glauben, dass dies nicht unser Krieg ist und die Folgen der atomaren und ballistischen Bedrohung durch das iranische Regime allein Jerusalem betreffen. In einer vernetzten Welt gibt es kaum noch Kriege, die wirklich nichts mit uns zu tun haben. Schon gar nicht im Nahen Osten, wo sich an Israel, Iran und den Golfstaaten die globale Sicherheitsordnung spiegelt.
Ein Iran, der zur Atommacht wird, wäre nicht nur ein Albtraum für Israel, sondern auch eine reale Bedrohung für Europa. Im Grunde ist es banal: Der Westen darf es natürlich nicht zulassen, dass das gefährlichste Regime der Welt – das für so viel Leid und blutigen Terror weltweit, aber auch im eigenen Land verantwortlich ist – in den Besitz der gefährlichsten Waffe der Welt gelangt. Und nicht zuletzt: Verschläft unsere Bundesregierung, die dem Wohl eines jeden Bürgers verpflichtet ist, die Nachricht vom Wochenende, dass iranische Raketen mittlerweile auch Strecken von mehr als 4000 Kilometern zurücklegen können und somit auch Berlin, Brüssel und London treffen könnten? »Diese Raketen sind nicht dafür bestimmt, Israel zu treffen«, stellte Israels Militärchef Eyal Zamir kurz darauf klar. Europäische Hauptstädte lägen nun innerhalb ihrer Reichweite. »Berlin, Paris und Rom befinden sich alle im direkten Bedrohungsradius.«
Irans Raketen können mittlerweile auch Berlin und Brüssel treffen.
Die Israelis wissen das – und schützen sich entsprechend. Völkerrecht hin oder her: lieber schlechte Presse als schöne Nachrufe, das wissen sowohl die israelische Regierung als auch die israelischen Bürger, wohlgemerkt auch die politisch links stehenden Israelis.
Raketenreichweiten, Terrornetzwerke, Stellvertreterkriege – all das macht vor den Grenzen Deutschlands nicht halt. Die Bundesrepublik liegt geografisch – und leider zuweilen auch politisch – näher an Teheran als an Washington. Wer so tut, als sei das ein ferner Konflikt, verdrängt, dass jede Verschiebung des Machtgleichgewichts in Nahost auch unsere Sicherheit berührt.
Gleichzeitig beschwört die Bundesregierung unablässig die besondere Verantwortung Deutschlands gegenüber Israel. Die Sicherheit Israels gehöre zur »Staatsräson«, heißt es seit Jahren, zuletzt noch einmal bekräftigt durch die aktuelle Regierung. Doch was ist diese Formel wert, wenn sie nur so lange gilt, wie sie nicht wehtut? Wenn Israels Existenzrecht bedroht ist, wenn Teheran Israel offen vernichten will, dann ist »an der Seite Israels stehen« mehr als eine Floskel für Holocaust-Gedenktage. Es bedeutet, seine Sicherheit als Teil unserer eigenen zu begreifen.
Und was, wenn die USA eines Tages den Satz umdrehen: »Die Ukraine ist nicht unser Krieg, Europa soll das selbst regeln?« Erste Debatten über Truppenreduzierungen in Europa gibt es längst, Pläne für den Abzug von Soldaten aus osteuropäischen NATO-Staaten ebenso. Was passiert, wenn Washington seine militärische Präsenz weiter zurückfährt, seine Prioritäten nach Asien verschiebt und Europa signalisiert: Kümmert euch um eure eigene Verteidigung? Dann würde schlagartig sichtbar, wie naiv sich insbesondere Deutschland eingerichtet hat – moralisch hochgerüstet, sicherheitspolitisch unterfinanziert.
Wir haben uns daran gewöhnt, dass andere für unsere Sicherheit zahlen, unsere Seewege schützen, unsere Ostflanke abschirmen. Wir reden von »Zeitenwende«, aber handeln oft wie in einer Endlosschleife der Nachkriegsbehaglichkeit und außenpolitischer Selbstverzwergung.
»Es ist nicht mein Krieg« – das mag wie ein Versprechen klingen, Deutschland aus den Konflikten der Welt herauszuhalten. In Wahrheit ist es die Kapitulation vor der Realität. Denn die Kriege, von denen wir uns verbal distanzieren, entscheiden längst mit über unsere Freiheit, unsere Energieversorgung, unsere Bündnisse.
Die unbequeme Wahrheit lautet: Entweder wir begreifen Konflikte wie in der Ukraine oder im Nahen Osten auch als unsere Angelegenheit – politisch, diplomatisch, wirtschaftlich und notfalls militärisch – oder wir werden eines Tages feststellen, dass andere über unser Schicksal entschieden haben. Dann ist es tatsächlich »unser Krieg« – nur ohne dass wir rechtzeitig Verantwortung übernommen hätten.
Der Autor ist ehemaliger Direktor der Jewish Claims Conference für Deutschland.
