Die israelische Marine hat damit begonnen, eine israelfeindliche Aktivistenflotte auf dem Weg in Richtung Gazastreifen abzufangen. Nach Angaben von Beteiligten und Sicherheitskreisen wurden Boote bereits weit vor der Küste gestoppt – mehrere hundert Seemeilen entfernt, in der Nähe der griechischen Insel Kreta. Israelische Medien berichteten.
Über Funk forderte ein Offizier die Aktivisten auf, ihren Kurs zu ändern. »Wenn Sie humanitäre Hilfe nach Gaza bringen wollen, können Sie dies über etablierte und anerkannte Kanäle tun. Bitte ändern Sie Ihren Kurs und kehren Sie zum Ausgangshafen zurück. Wenn Sie Hilfsgüter transportieren, können Sie den Hafen von Aschdod anlaufen«, hieß es in der Durchsage.
Verteidigungsminister Israel Katz verteidigte das Vorgehen der Behörden und verwies auf die Rechtslage. Grundlage sei ein Abschnitt des Anti-Terror-Gesetzes, der es erlaube, Vermögenswerte zu beschlagnahmen, wenn sie im Zusammenhang mit terroristischen Aktivitäten stünden.
Verstoß gegen UNO-Resolution
Bereits zuvor hatte das Ministerium Sanktionen gegen eine Spendenkampagne im Zusammenhang mit der sogenannten »Global Sumud Flotilla« verhängt. Nach israelischer Darstellung wird die Initiative von der palästinensischen Terrororganisation Hamas gesteuert, aber als humanitäres Projekt dargestellt.
»Die Verhängung der Sanktionen ist Teil der wirtschaftlichen Kampagne gegen die Hamas und gegen Versuche, den Gazastreifen zu destabilisieren«, teilte das Verteidigungsministerium mit. Auch die USA seien daran beteiligt.
Katz argumentierte zudem, die Flottille verstoße gegen eine UN-Resolution, nach der Hilfslieferungen ausschließlich über offizielle Kanäle erfolgen sollen. Zugleich schade die Aktion diplomatischen Bemühungen zur Stabilisierung der Region.
Schwester des Präsidenten
Die aktuelle Flotte besteht laut Berichten aus mehreren Dutzend Schiffen, die von Spanien aus in See gestochen sind. Ein Teil der Boote startete später von Sizilien aus. Unter den Teilnehmern befinden sich den Berichten nach auch prominente Aktivisten, darunter die Schwester des irischen Präsidenten sowie mehrere Teilnehmer aus Brasilien.
Nach Darstellung der Organisatoren soll die Mission humanitäre Hilfe in den Gazastreifen bringen. Israel weist solche Aktionen jedoch seit Jahren zurück und bezeichnet sie als symbolische PR-Initiativen mit nur minimalen Hilfslieferungen.
Auch sagen die Organisatoren, sie wollten die israelische Seeblockade Gazas brechen. Diese soll den Waffenschmuggel der Hamas unterbrinden. Die ägyptische Seeblockade Gazas, die denselben Zweck verfolgt, erwähnten die Aktivisten nicht. Israel und Ägypten kontrollieren den Zugang zum Gazastreifen seit der gewaltsamen Machtübernahme durch die Hamas im Jahr 2007. im
