Palästinensische Gebiete

Abbas kündigt Präsidentschaftswahlen für 2027 an

Palästinenserpräsident Mahmud Abbas Foto: picture alliance / ZUMAPRESS.com

Mahmud Abbas, Präsident der Palästinensischen Autonomiebehörde hat angekündigt, dass im kommenden Jahr Präsidentschaftswahlen abgehalten werden sollen. Es wären die ersten seit 20 Jahren, als Abbas für fünf Jahre in das Amt gewählt wurde. Im November 2026 sollen außerdem Wahlen für den Palästinensischen Nationalrat, dem Parlament der Palästinensischen Befreiungsorganisation, stattfinden.

Zuvor hatte der Palästinenser-Präsident bereits versprochen, dass die Wahlen ein Jahr nach dem Ende des Krieges in Gaza, also im Oktober 2026, abgehalten werden sollen. Ob sich Abbas dieses Mal an seine Ankündigung hält, ist also unklar.

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Doch im vergangenen Jahr haben die Vereinigten Staaten die Autonomiebehörde mehrfach unter Druck gesetzt, lang versprochene Reformen umzusetzen, etwa die Auszahlung von sogenannten »Märtyrer«-Renten für Terroristen, die Attentate auf israelische Soldaten und Zivilisten verübt haben, einzustellen. Die Autonomiebehörde beteuert, die Terror-Renten bereits abgeschafft zu haben, doch das ist umstritten. ja

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