Berlin

Zwischen den Stelen

Berlin im Ausnahmezustand: Seit Dienstagabend ist der amerikanische Präsident Barack Obama mit seiner Frau Michelle und den beiden Töchtern Sasha und Malia in Berlin. Barack Obama absolviert am Mittwoch das offizielle Programm: Gespräch im Schloss Bellevue, Rede vor dem Brandenburger Tor, Dinner im Schloss Charlottenburg.

Für Michelle Obama begann der Tag mit einem Besuch des Holocaust-Mahnmals. Gemeinsam mit Auma Obama, der Halbschwester des Präsidenten, ging es durch das Stelenfeld. Das Mahnmal, das den ganzen Tag über wegen der Rede des Präsidenten vor dem Brandenburger Tor geschlossen blieb, war menschenleer. Der Direktor der Stiftung Denkmal, Uwe Neumärker, führte die First Lady durch das Stelenfeld.

Ausstrahlung »Michelle Obama und ihre Töchter waren sehr interessiert, überaus freundlich und haben viele Fragen gestellt«, sagte Neumärker der Jüdischen Allgemeinen über das Treffen. Beeindruckt habe ihn die Ausstrahlung und Bodenständigkeit der Präsidentengattin.

Nach dem Rundgang hätten sie sich über das Mahnmal sowie über »Fragen zu Ost und West« unterhalten, erzählte er. Dabei habe Michelle Obama ihm eines versprochen: sich auch den Ort der Information anzusehen – wenn sie das nächste Mal wieder in Berlin ist.

Berlin

Auswärtiges Amt kritisiert Menschenrechtsbeauftragten

In einer Reaktion auf einen X-Post von Bundesbildungsministerin Prien im Zusammenhang mit dem Flydubai-Flug nennt Lars Castellucci Israels Regierung rechtsradikal. Außenminister Wadephul reagiert

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Gutachten

Hessischer Gesetzentwurf zur Leugnung des Existenzrechts Israels verfassungskonform

Hessens Justizminister Christian Heinz: »Wir brauchen dringend eine gesetzliche Regelung.« Zentralratspräsident Josef Schuster: Die Politik steht in der Pflicht, dem Antisemitismus in seinem neuen Gewand Einhalt zu gebieten

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7. Oktober

Rotes Rathaus zeigt Ausstellung zum Hamas-Überfall auf Israel

Der Überfall der Terrororganisation Hamas hat überall in Israel Spuren hinterlassen. Eine neue Berliner Ausstellung beleuchtet die Erfahrungen von Sportlern und Fans rund um den 7. Oktober 2023

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Recht

Gute Absicht, falsche Umsetzung

Daniel Botmann, Geschäftsführer des Zentralrats der Juden, kritisiert den hessischen Vorschlag für eine Strafbarmachung der Leugnung des Existenzrechts Israels. Er hat aber einen Alternativvorschlag

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Studie

»Neue antisemitische Normalität«: 7. Oktober für Juden in Deutschland biografische Zäsur

Eine wissenschaftliche Untersuchung zeigt, wie der Hamas-Angriff vom 7. Oktober 2023 das Leben von Jüdinnen und Juden in Deutschland verändert hat. Die Befragten berichten von einer »neuen antisemitischen Normalität«, wachsendem Misstrauen und Ausgrenzung

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Initiative

Hessen dringt auf Strafen für Leugnung des Existenzrechts Israels

Die hessische Landesregierung dringt darauf, dass ihr Vorschlag zur Strafbarkeit israelfeindlicher Äußerungen umgesetzt wird. Die Bundesregierung bleibt aber skeptisch. Auch der Zentralrat der Juden ist nicht restlos überzeugt

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Josef Schuster

Berlin

Zentralrat: Linke muss Mitglieder bei Antisemitismus ausschließen

Der Präsident des Zentralrats der Juden, Josef Schuster, äußert klare Erwartungen an die Linkspartei in Bezug auf den innerparteilichen Kampf gegen Judenhass

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Magdeburg

BSW: Wählen den AfD-Kandidaten zum Landtagspräsidenten

Am Dienstag kommt der neu gewählte Landtag von Sachsen-Anhalt erstmals zusammen. Die AfD hat die Zusage des BSW für die nötigen Stimmen

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Berlin

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