9. November

»Wir müssen handeln«

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier Foto: imago images/Metodi Popow

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat zum Jahrestag der Pogromnacht am 9. November zu konsequentem Handeln gegen Antisemitismus in Deutschland aufgerufen. Es beschäme ihn, dass sich Juden mit einer Kippa auf den Straßen hierzulande nicht sicher fühlten, und dass jüdische Gebetshäuser geschützt werden müssten, sagte Steinmeier laut vorab verbreiteter Übersetzung einer Videobotschaft an seinen israelischen Amtskollegen Reuven Rivlin.

POLIZEISCHUTZ »Es beschämt mich, dass ein tödlicher Angriff auf die Synagoge in Halle vor einem Jahr an Jom Kippur nur durch eine schwere Holztür verhindert wurde.« Er betonte: »Wir müssen handeln.« Steinmeier sagte weiter, er sei dankbar, »dass die Behörden in Deutschland ihrer Verantwortung gerecht werden, indem sie den Polizeischutz für Synagogen aufstocken und antisemitische Straftaten mit der ganzen Härte des Gesetzes verfolgen«. Die Videobotschaft soll laut Bundespräsidialamt bei einer Gedenkveranstaltung in Israel zur Pogromnacht am Montag (16.00 Uhr MEZ) gezeigt werden.

Bei den Novemberpogromen in der Nacht vom 9. auf den 10. November 1938 steckten Nationalsozialisten in ganz Deutschland Synagogen, jüdische Geschäfte und Wohnungen in Brand und misshandelten, verschleppten und ermordeten jüdische Bürger.

WARNUNG Die Novemberpogrome »waren ein widerwärtiger Gewaltausbruch, der auf lange Jahre der Diskriminierung, Einschüchterung und Anfeindung folgte. Sie waren ein Vorbote der unfassbaren Verbrechen der Schoa, die meine Landsleute einige Jahre später verüben sollten«, so Steinmeier. »Und sie sind eine eindringliche Warnung an uns heute.«

Außenminister Heiko Maas (SPD) mahnte ebenfalls, niemand dürfe mit den Achseln zucken, wenn es auch heute fast täglich antisemitische Hetze und Gewalt im Netz oder auf den Straßen gebe. »Erinnern bedeutet, aus dem Gestern die richtigen Schlüsse für heute und morgen zu ziehen«, sagte er laut vorab verbreitetem Redetext anlässlich einer digitalen Ausstellungseröffnung der Vereinten Nationen und des Zentrums für verfolgte Künste.

EINGREIFEN Viele der Verschwörungsmythen rund um die Corona-Krise machten deutlich: »Antisemitismus ist auch heute kein Phänomen allein der rechtsextremistischen Ränder. Er erreicht die Mitte unserer Gesellschaft.«

Die Antisemitismus-Beauftragte des Landes Nordrhein-Westfalen, Sabine Leutheusser-Schnarrenberger, rief jeden Einzelnen zum Eingreifen bei judenfeindlichen Äußerungen auf. Im Zusammenhang mit der Corona-Pandemie flammten jahrhundertealte Verschwörungsmythen wieder auf, warnte sie. dpa/kna

Ursula Haverbeck

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