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Bundesaußenminister Johann Wadephul (CDU) sieht auch die Europäer bei möglichen Verhandlungen mit dem Iran über dessen Atomprogramm in einer guten Position. »Wir haben ein ganz gutes Blatt«, sagte Wadephul in der ZDF-Talksendung »Maybrit Illner«. Die Europäer könnten mit dem sogenannten Snapback-Mechanismus Sanktionen gegen Teheran auslösen. »Wir haben einen echten Trumpf. Das weiß man in Washington und das werden wir gemeinsam abgestimmt nutzen.« Ziel sei es weiter, zu einer Verhandlungslösung zu kommen. 

Das Wiener Abkommen von 2015 zum iranischen Atomprogramm läuft – auch wenn es faktisch nicht mehr angewendet wird – formal im Oktober 2025 aus. Bis dahin bleibt den Europäern als Mitunterzeichnern die Möglichkeit, über den sogenannten Snapback-Mechanismus frühere und strenge UN-Sanktionen gegen den Iran ohne großen Widerstand wieder in Kraft zu setzen. Damit verfügen die europäischen Regierungen, auch wenn sie nicht direkt mit dem Iran bezüglich des Atomprogramms am Verhandlungstisch sitzen, weiterhin über ein wichtiges Druckmittel. 

Gruppe der E3 spricht mit Iranern

Wadephul betonte, er stehe in Kontakt mit den USA, aber auch mit seinem iranischen Kollegen. Die aus Deutschland, Frankreich und Großbritannien bestehenden sogenannten E3 seien »diejenigen, die mit den Iranern sprechen« und zu ihnen Kontakte herstellten. 

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Am Donnerstag hatte der iranische Außenminister Abbas Araghtschi gesagt, bei dem Treffen Irans mit den Außenministern der E3 in Genf vergangene Woche sei »eines der kontroversen Themen« die mögliche Aktivierung des Snapback-Mechanismus für Sanktionen gegen sein Land durch den UN-Sicherheitsrat gewesen. Bei dem Treffen habe er klargestellt, »dass die Nutzung dieses Mechanismus der größte strategische Fehler wäre, der die Rolle Europas in den Atomverhandlungen für immer beenden würde«.

Seit dem Bestehen der Islamischen Republik Iran droht das Regime in Teheran Israel regelmäßig mit Vernichtung. Der jüdische Staat betrachtet eine mögliche iranische Atombombe als existenzielle Bedrohung für sich.

Wadephul: Nur Verhandlungen führen zum Ziel

Wadephul sprach sich erneut dafür aus, im Israel-Iran-Konflikt gemeinsam auf eine Verhandlungslösung hinzuarbeiten. »Ich bleibe dabei, dass am Ende nur eine Verhandlungslösung zum Ziel führt«, sagte er. Er halte es mit dem früheren amerikanischen Außenminister John Kerry, der gesagt habe, man könne nicht alle Fähigkeiten, alle Menschen und alle Techniken wegbomben. »Das ist richtig.« dpa/ja