Bundesaußenminister Johann Wadephul sieht in dem Rahmenabkommen zwischen den USA und dem Iran »eine Chance für die gesamte Region«, warnt aber vor voreiliger Euphorie. Die vorläufige Verständigung sei eine gute Nachricht – Gewissheit über die Substanz der Einigung werde man aber erst am Freitag haben, sagte der CDU-Politiker am Rande eines Treffens mit seinen EU-Amtskollegen in Luxemburg.
»Ich kann alle Seiten nur aufrufen, diese Chance nicht verstreichen zu lassen«, sagte Wadephul. Das gelte auch für den Libanon. »Der Iran muss jetzt auf die Hisbollah so einwirken, dass auch sichergestellt ist, dass es keine weiteren Attacken auf Israel gibt.« Gleichzeitig gebe es für Israel keinen Anlass, Angriffe im Libanon auszuüben.
Es müsse klar sein, dass die Straße von Hormus für die Schifffahrt wieder frei befahrbar werde, »und zwar ohne jede Einschränkung und auch ohne jede Möglichkeit, Zölle oder Ähnliches an Abgaben zu erheben«, sagte Wadephul. Auch müsse durch die Verhandlungen in den nächsten 60 Tagen gewährleistet werden, dass von dem Iran keine weitere Gefahr ausgehe. Die Europäer stünden bereit, eine Rolle zu spielen, wenn es darum gehe, die Beschiffbarkeit der Straße von Hormus wiederherzustellen.
Die EU-Außenbeauftragte Kaja Kallas sagte am Rande des Treffens mit den Außenministern, die von allen begrüßte Vereinbarung stelle die erste Phase dar, um die Straße von Hormus wieder zu öffnen und Verhandlungen über zentrale Themen wie die Nuklearfrage voranzubringen. Man werde nun darüber sprechen, wie die Europäer sich einbringen könnten.
Nach wochenlangen Verhandlungen hatten die USA und der Iran zuvor eine vorläufige Übereinkunft für einen Ausweg aus dem Iran-Krieg verkündet. Unterzeichnet werden soll das Dokument demnach am Freitag in der Schweiz. Es sieht nach Angaben von Vermittler Pakistan die sofortige und endgültige Beendigung der Militäroperationen an allen Fronten vor, auch im Libanon. Auch die Straße von Hormus soll wieder vollständig geöffnet werden. dpa
