US-Präsident Donald Trump hat den Druck auf Israels Staatspräsidenten Isaac Herzog erhöht, Ministerpräsident Benjamin Netanjahu zu begnadigen. In einem Interview mit »Axios« stellte Trump eine solche Entscheidung als politisch folgenreich dar: Herzog könne damit zum »nationalen Helden« werden.
Der Vorstoß kommt vor dem Hintergrund des seit Jahren laufenden Korruptionsverfahrens gegen Netanjahu. Trump kritisierte, dass sich der Regierungschef während eines laufenden Konflikts mit Gerichtsverfahren befassen müsse. »Mitten in einem Krieg? Jetzt mal ehrlich«, sagte er. Zudem erklärte er: »Bibi ist ein Premierminister im Krieg. Mit so etwas im Nacken kann er nicht arbeiten.«
Trump bezeichnete die Vorwürfe gegen Netanjahu als lächerlich und sprach von »Wein und Zigarren«. Der israelische Regierungschef weist die Anschuldigungen gegen ihn zurück und bezeichnet das juristische Vorgehen als »Hexenjagd«. Der Prozess läuft bereits seit 2020.
Gespräche über mögliche Einigung
Aus Sicht des US-Präsidenten schadet das Verfahren auch dem internationalen Ansehen Israels. Gleichzeitig zog er Parallelen zu eigenen juristischen Auseinandersetzungen und sprach erneut von einer politisch motivierten Kampagne.
In Israel selbst laufen derzeit Gespräche über einen möglichen Vergleich in dem Verfahren. Präsident Herzog hat dazu Vertreter der Staatsanwaltschaft sowie das Verteidigungsteam Netanjahus eingeladen. Eine Entscheidung über eine Begnadigung will er nach eigenen Angaben erst treffen, wenn diese Gespräche abgeschlossen sind.
Trump äußerte Zweifel an einer solchen Lösung und hält eine vollständige Begnadigung für den besseren Weg. »Ich denke, er kann keinen Deal eingehen«, sagte er mit Blick auf Netanjahu.
Eine Begnadigung gilt in Israel als umstritten. Sie würde voraussetzen, dass der Betroffene Schuld eingesteht und Reue zeigt – Schritte, zu denen Netanjahu nicht bereit ist. im
