Die Berliner Polizei hat eine umfassende Bilanz zu Straftaten im Umfeld sogenannter »pro-palästinensischer« Demonstrationen seit dem 7. Oktober 2023 vorgelegt. Demnach wurden bis Mitte März insgesamt 12.493 Delikte registriert, darunter zahlreiche Gewalttaten. Lokale Zeitungen, die »Welt« und andere Medien berichteten.
Ein erheblicher Teil der Vorwürfe entfällt auf Gewaltdelikte. Insgesamt 2277 entsprechende Fälle wurden erfasst, darunter 1189 Mal Widerstand gegen Polizeibeamte. Hinzu kommen 3453 Sachbeschädigungen, 2205 Propagandadelikte sowie 1046 Fälle von Volksverhetzung. Weitere 3512 Straftaten fallen in andere Kategorien.
In rund einem Viertel der Ermittlungsverfahren wurden Personen mit ausländischer oder doppelter Staatsangehörigkeit als Tatverdächtige registriert. Laut Polizei betrifft das 3327 Vorgänge. Insgesamt tauchen dabei 189 unterschiedliche Staatsangehörigkeiten oder Kombinationen auf.
»Kontinuierliche Abnahme«
Zu den größten Gruppen unter den nicht-deutschen Verdächtigen zählen Syrer, Türken und Italiener. Die hohe Zahl ergibt sich auch daraus, dass Mehrfachstaatsangehörigkeiten jeweils einzeln erfasst werden.
Gleichzeitig betont die Berliner Polizei, dass viele Tatverdächtige einen Bezug zu Berlin haben. Von knapp 3500 Personen mit bekannter Anschrift seien rund 2800 in der Hauptstadt gemeldet, weitere in anderen Bundesländern oder im Ausland.
Nach Einschätzung der Behörden spielt die starke Vernetzung der Szene in sozialen Medien eine wichtige Rolle. Inhalte aus dem Nahostkonflikt würden dort schnell verbreitet und mobilisierten Teilnehmer.
Zugleich ist die Zahl der Demonstranten zuletzt zurückgegangen. Seit Beginn des Waffenstillstands im Gazastreifen verzeichnet die Polizei eine »kontinuierliche Abnahme der Teilnehmendenanzahl bei Versammlungen«. im
