Israelfeindliche und antisemitische Hetze erreicht über Internetportale nach Einschätzung des Berliner Senats auch Jugendliche und Kinder. Verfassungsfeindliche Akteure verbreiteten diese Propaganda gezielt, um möglichst viele Menschen anzusprechen. Dazu gehören demnach israelfeindliche Linksextremisten und Islamisten.
Besonders wegen der umfangreichen Nutzung Sozialer Medien durch israelfeindliche Akteure aus dem Linksextremismus und dem Islamismus gehe man davon aus, dass diese »verfassungsschutzrelevante« Propaganda auch Minderjährige erreiche.
Zwischen den erwähnten Gruppen gebe es trotz zum Teil widersprüchlicher Ideologien auch Schnittmengen, schreibt die Senatsinnenverwaltung. Zu den Gemeinsamkeiten zählten die Ablehnung des Westens, insbesondere der USA, Israels und sonstiger Demokratien. Israel werde das Existenzrecht abgesprochen, der Terrorangriff auf Israel 2023 als legitimer Widerstand bezeichnet.
In Berlin sei vor allem das »Vereinigte Palästinensische Nationalkomitee« (VPNK) ein wesentliches Forum, in dem Anhänger der ursprünglich linksextremistischen palästinensischen Volksfront für die Befreiung Palästinas (PFLP) und der Terrororganisation Hamas gemeinsam agierten. So werde ein großer Teil der radikalen israelfeindlichen Demonstrationen in Berlin von Anhängern der PFLP durchgeführt. dpa/ja
