Dessau-Roßlau

Schulze: Ich habe eine andere Meinung zum Thema Völkermord

Ministerpräsident Sven Schulze mit Dieter Hallervorden in Dessau Foto: picture alliance/dpa

Am Rande einer Veranstaltung mit dem Schauspieler Dieter Hallervorden hat Sachsen-Anhalts Ministerpräsident Sven Schulze Unterschiede bei Positionen zum Gaza-Krieg betont. »Ich persönlich teile beispielsweise nicht die Meinung, an mancher Stelle zum Thema Israel zum Thema Gaza. Ich stelle in keinster Weise das Existenzrecht Israels infrage und auch zum Thema Völkermord habe ich eine völlig andere Meinung«, sagte Schulze vor Beginn der ausverkauften Veranstaltung.

Zugleich betonte er, dass man unterschiedliche Meinungen und auch mal Gegenrede aushalten müsse. Hallervorden wiederum sagte, dass auch er das Existenzrecht Israels nicht infrage stelle. Beim Thema Völkerrecht empfahl er jedoch der CDU-Generalsekretärin Franziska Hoppermann »Nachhilfe«.

Dieter »Didi« Hallervorden unterstützt Schulze im Wahlkampf in Sachsen-Anhalt, weil er nach eigenen Aussagen eine absolute Mehrheit der AfD in dem Bundesland verhindern will. Die Auftritte von Hallervorden bei CDU-Wahlkampfveranstaltungen hatten teils Irritationen ausgelöst - auch in der CDU. So wird, während Hallervorden ein Lied singt, in einem Video ein Bild eingeblendet, von einer Demonstration mit dem Schriftzug »Stoppt den Völkermord in Gaza«.

Hierbei handelt es sich um eine alte Verschwörungstheorie über den jüdischen Staat, die seit vielen Jahren immer wieder von Israelhassern verbreitet wird.

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CDU-Generalsekretärin Hoppermann hatte dazu in der »Bild« gesagt: »Für die CDU Deutschlands ganz klar: Es gibt keinen Völkermord in Gaza, wir stehen an der Seite Israels und der Ukraine im Kampf gegen den Terror und Aggression.«

Das CDU-Mitglied Thorsten Alsleben hatte Hallervordens Position zu Israel bereits zuvor kritisiert. Diesmal schrieb er auf X: »Ich bin ziemlich sicher, dass das als eine der verunglücktesten Wahlkampagnen in die Parteiengeschichte eingehen wird. Offener Konflikt mit der Bundespartei mit mehreren Themen (Sicherheitspolitik, Israel, Rente mit 63), die der eigene Spitzenkandidat, wenn er gewählt wird, gar nicht umsetzen kann.«

Hallervorden lobte bei der dritten Auflage der Veranstaltung in seiner Geburtsstadt Dessau Schulzes Rückgrat, wie er in Richtung Hoppemann sagte: »Sie hat nicht damit gerechnet, dass ein Ministerpräsident namens Sven Schulze so viel Rückgrat hat, zu sagen: Wir lassen uns von denen in Berlin nicht vorschreiben, wie wir in Sachsen-Anhalt Wahlkampf zu machen haben.« dpa/ja

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