Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) steht bei der Suche nach einem neuen Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung vor einem Rückschlag. Nach Informationen des »Kölner Stadt-Anzeigers« hat der bisher favorisierte Kandidat Andreas Franck kurzfristig abgesagt. Franck ist derzeit Antisemitismusbeauftragter der bayerischen Justiz.
Damit bleibt die Nachfolge von Felix Klein vorerst ungeklärt. Klein gibt sein Amt Ende August nach acht Jahren auf. Anschließend übernimmt er den Posten des deutschen Botschafters bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) in Paris.
Klein war 2018 zum ersten Beauftragten einer Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und die Bekämpfung des Antisemitismus ernannt worden. Seitdem ist die Position zu einer wichtigen Schnittstelle zwischen Politik, jüdischen Gemeinden und staatlichen Stellen im Kampf gegen Antisemitismus geworden.
Das Bundesinnenministerium wollte die Absage Francks auf Anfrage weder bestätigen noch dementieren. Eine Sprecherin erklärte, Dobrindt werde »zu gegebener Zeit über die Besetzung des Amtes des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung entscheiden und diese dem Kabinett vorschlagen«. Zu Personalentscheidungen äußere sich das Ministerium darüber hinaus grundsätzlich nicht öffentlich.
Unterdessen müssen anstehende Termine des Bundesbeauftragten zunächst anderweitig wahrgenommen werden. Nach Informationen des »Kölner Stadt-Anzeiger« soll unter anderem der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesinnenministerium, Christoph de Vries (CDU), vorerst Aufgaben übernehmen.
Dazu gehört beispielsweise die Verleihung des Ehrenamtspreises für jüdisches Leben in Deutschland, die für den 2. September vorgesehen ist. Wie lange die Übergangslösung bestehen bleibt, ist derzeit offen. im
