Bundesinnenminister Alexander Dobrindt (CSU) hat eine zeitnahe Neubesetzung des Amtes des Antisemitismusbeauftragten der Bundesregierung angekündigt. Bei einer Pressekonferenz in Berlin erklärte er laut »Süddeutsche Zeitung«, die Entscheidung solle in Kürze fallen. Für die Position komme nur ein begrenzter Kreis von Kandidaten infrage.
Der bisherige Beauftragte der Bundesregierung für jüdisches Leben in Deutschland und den Kampf gegen Antisemitismus, Felix Klein, beendet seine Amtszeit Ende August. Er hatte das neu geschaffene Amt am 1. Mai 2018 als erster Amtsinhaber übernommen und war damit acht Jahre lang für die Bundesregierung tätig.
Klein wechselt anschließend nach Paris. Dort wird er im September die Leitung der Ständigen Vertretung Deutschlands bei der Organisation für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung (OECD) übernehmen.
Bereits Ende Juni hatte Klein auf die Bedeutung einer nahtlosen Übergabe hingewiesen. Im Gespräch mit der Katholischen Nachrichten-Agentur (KNA) sagte er: »Ich bin sicher, dass die Bundesregierung eine gute Entscheidung treffen wird. Allerdings weise ich darauf hin, dass ich nur noch bis Ende August im Amt bin. Es wäre ein sehr wichtiges Signal, wenn eine lückenlose Besetzung des Amtes gegeben wäre.«
Mit Dobrindts Ankündigung zeichnet sich nun ab, dass die Bundesregierung den Wechsel ohne längere Vakanz vollziehen will. Wer auf Klein folgen wird, ließ der Innenminister jedoch offen. im
