Der argentinische Justizrat hat den Bundesrichter Alfredo Eugenio López aus Mar del Plata seines Amtes enthoben. Ein Disziplinargericht kam zu dem Schluss, dass seine wiederholten antisemitischen und diskriminierenden Äußerungen in sozialen Netzwerken mit den Anforderungen an einen Richter unvereinbar waren. Argentinische Publikationen berichteten.
López war bis zu seiner Suspendierung Vorsitzender des Bundesgerichts Nummer 4 in Mar del Plata. Gegen ihn lief seit Juni ein Amtsenthebungsverfahren. Zwar hatte der Richter bereits im April seinen Rücktritt eingereicht, doch die argentinische Regierung nahm diesen nicht an. Damit konnte das Verfahren gegen ihn fortgesetzt werden.
Nach Auffassung des Justizrates handelte es sich bei den Äußerungen des Richters nicht um einzelne Ausfälle. Vielmehr sei ein wiederkehrendes Muster beleidigender Aussagen gegenüber der jüdischen Gemeinschaft erkennbar gewesen. Das Gremium sah darin einen schweren Verstoß gegen die für Richter geltenden Anforderungen an Anstand und Unparteilichkeit.
»Inneres und äußeres Judentum«
»Dr. López hat den Tatbestand der schlechten Amtsführung erfüllt«, stellte der Rat fest. Der Richter müsse deshalb aus seinem Amt ausscheiden.
Ausgangspunkt des Verfahrens waren zahlreiche Beiträge auf X, die López zwischen 2024 und 2025 veröffentlicht hatte. In einem Beitrag fragte er unter anderem, »wem die Juden, die in unserem Vaterland leben, treu sind«. In einem anderen forderte er seine Anhänger auf, Beiträge gegen das »innere und äußere Judentum« – weiterzuverbreiten.
In weiteren Beiträgen bezeichnete López Juden nach Angaben der Anklage unter anderem als »Schlangenrasse« und »Ratten«. Zudem stellte er wiederholt die Zugehörigkeit jüdischer Argentinier zu ihrem eigenen Land infrage. Die Anklage wertete die Veröffentlichungen deshalb als systematische Feindseligkeit gegenüber Juden, dem Zionismus und Israel.
FACA und DAIA
Das argentinische Forum gegen Antisemitismus (FACA), das gemeinsam mit weiteren Organisationen gegen López vorgegangen war, begrüßte seine Entlassung. Die Entscheidung sei ein bislang beispielloses Signal des Landes und seiner Justiz im Kampf gegen Antisemitismus, erklärte die Organisation. »Die argentinische Justiz konnte es sich nicht erlauben, einen Richter in ihren Reihen zu haben, der Juden als «Schlangenrasse», «Ratten» oder «Juden» bezeichnet«, erklärte das FACA. Besonders schwer wiege, dass López jüdischen Bürgern wiederholt abgesprochen habe, Argentinier zu sein.
Die Vorwürfe gegen López waren ursprünglich von der Delegación de Asociaciones Israelitas Argentinas (DAIA), der Abgeordneten Sabrina Ajmechet, der Vorsitzenden des FACA, sowie den Anwälten Yamil Santoro und José Magioncalda erhoben worden. Die erste Beschwerde wurde Anfang 2025 eingereicht, weitere folgten anschließend.
López selbst wies die Vorwürfe zurück. Seine Verteidigung sprach von einer »ideologischen Verfolgung« und argumentierte, seine Beiträge seien persönliche Meinungsäußerungen zu öffentlichen Themen gewesen. im
