Meinung

Polen macht Mut

Israel in Europa isoliert? Von wegen! Kaum hatten die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und ihr Kabinettstross Israel verlassen, traf auch schon Donald Tusk mit acht Ministern in Jerusalem ein. Während es für Merkel die dritten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen waren, stand für Polens Premier und seinen Kollegen Benjamin Netanjahu eine Premiere auf dem Programm. Anfang Juli übernimmt Warschau turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft. Als das Land, dessen jüdische Einwohner von den Deutschen im Zweiten Weltkrieg nahezu vollständig ermordet wurden, versteht sich der ehemalige Ostblockstaat heute als Israels Fürsprecher. So stimmten Polens Politiker in verschiedenen UN-Gremien wiederholt für Jerusalem, boykottierten die Durban-II-Konferenz und blieben der Rede des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad vor der Generalversammlung 2010 ostentativ fern. Es stimmt: Polen hat ein Problem mit Antisemitismus, aber es kann auch auf eine lange Tradition des Freiheitskampfes zurückblicken. Angesichts des demokratischen Aufbruchs in Nordafrika ist es gut, dass nun ein mutiger Staat den EU-Vorsitz übernimmt.

Leipzig

Ariowitsch-Haus von Kürzungen des Bundesprogramms betroffen: Folgen für Yad-Vashem-Projekt?

Die israelische Holocaust-Gedenkstätte will in Leipzig eine externe Bildungseinrichtung etablieren. Doch der künftige Standort bekommt Probleme

 20.11.2026

Medien

Nicht alle Opfer des 7. Oktober sind für die »taz« erwähnenswert

Bislang galt auch bei der Berliner Tageszeitung, dass die Hamas am 7. Oktober 1200 Israelis kaltblütig ermordet hat. Das scheint sich nun geändert zu haben

von Michael Thaidigsmann  20.11.2026

Koalitionsverhandlungen

Berliner SPD will »antipalästinensischen Rassismus« gesondert erfassen

Die Sozialdemokraten wollen einen Gedenktag für die im Gazastreifen getöteten palästinensischen Zivilisten

 20.11.2026

Jerusalem

Eisenkot erwägt Abstimmung über Minderheitsregierung

Mit welchen Stimmen rechnet der Chef der Partei Jaschar?

 20.11.2026

Magdeburg

Mehrheit aus AfD und BSW kontrolliert nun Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt

Künftig werden Abgeordnete von AfD und BSW den Verfassungsschutz in Sachsen-Anhalt kontrollieren. Der Landtag hat am Donnerstagabend deren Kandidaten in das Parlamentarische Kontrollgremium gewählt

 20.11.2026

Faktencheck

Joachim Gauck ein »Deutschland-Hasser«?

In sozialen Netzwerken kursiert ein Beitrag, der nahelegt: Der ehemalige Bundespräsident hasse Deutschland und sei im Auftrag »der Juden« unterwegs. Was wirklich dahintersteckt

 20.11.2026

Erfurt

Was Höcke zur AfD-Debatte über »Remigration« sagt

Auf eine Zahl Betroffener will er sich nicht festlegen, doch eine von Maximilian Krah eingebrachte Größe lehnt er ab. Wie Thüringens AfD-Rechtsaußen einen zentralen Begriff der Partei deutet

 20.11.2026

Das eingeschaltete Blaulicht ist auf dem Dach von einem Einsatzfahrzeug der Polizei am 28.02.2026 bei einem Polizeieinsatz zu sehen.

Deutschland

Hessen will Abschiebungen von Schwerkriminellen erleichtern

Nach geltendem Recht verhindert eine Klage gegen eine Ausweisung in der Regel, dass die betroffene Person bis zum endgültigen Urteil abgeschoben werden kann

 20.11.2026

Berlin

Der Emir von Katar kommt zum Staatsbesuch

Der Golfstaat ist ein wichtiger Player in der Region. Er vermittelt zum Beispiel im Iran-Krieg. Dies wird auch ein wichtiges Thema sein, wenn der Herrscher in die deutsche Hauptstadt kommt

 20.11.2026