Meinung

Polen macht Mut

Israel in Europa isoliert? Von wegen! Kaum hatten die deutsche Kanzlerin Angela Merkel und ihr Kabinettstross Israel verlassen, traf auch schon Donald Tusk mit acht Ministern in Jerusalem ein. Während es für Merkel die dritten deutsch-israelischen Regierungskonsultationen waren, stand für Polens Premier und seinen Kollegen Benjamin Netanjahu eine Premiere auf dem Programm. Anfang Juli übernimmt Warschau turnusgemäß die EU-Ratspräsidentschaft. Als das Land, dessen jüdische Einwohner von den Deutschen im Zweiten Weltkrieg nahezu vollständig ermordet wurden, versteht sich der ehemalige Ostblockstaat heute als Israels Fürsprecher. So stimmten Polens Politiker in verschiedenen UN-Gremien wiederholt für Jerusalem, boykottierten die Durban-II-Konferenz und blieben der Rede des iranischen Präsidenten Ahmadinedschad vor der Generalversammlung 2010 ostentativ fern. Es stimmt: Polen hat ein Problem mit Antisemitismus, aber es kann auch auf eine lange Tradition des Freiheitskampfes zurückblicken. Angesichts des demokratischen Aufbruchs in Nordafrika ist es gut, dass nun ein mutiger Staat den EU-Vorsitz übernimmt.

Dresden

Mehr rechtsextreme Vorfälle an Sachsens Schulen

Von NS-Symbolen und Parolen bis hin zu Beleidigungen und Gewalt: Das sächsische Bildungsministerium hat 2025 fast 250 rechtsextreme Vorfälle dokumentiert

von Yvonne Jennerjahn  15.02.2026

Analyse

Das Prinzip Trump

Der US-Präsident hat Israels sicherheitspolitische Lage gestärkt – zugleich spaltet er das eigene Land. Aber ein geschwächtes Amerika garantiert keinen stabilen Schutz

von Carsten Ovens  15.02.2026

Nahost

Italien und Rumänien nehmen als Beobachter an Trump-»Friedensrat« teil

Bislang sind in dem Gremium des US-Präsidenten nur zwei EU-Staaten dabei

 15.02.2026 Aktualisiert

Solidarität

Für Freiheit im Iran: 250.000 Demonstranten in München

Unter den Rednern war auch der Publizist Michel Friedman: »Ein Regime, das für Terrorismus steht, gehört abgesetzt«

 15.02.2026 Aktualisiert

USA/Iran

US-Präsident Trump: Machtwechsel im Iran wäre wohl das Beste

US-Präsident droht Teheran im Streit über das Atom- und Raketenprogramm mit einem Angriff. Er legt nach: Nur ein Deal könne dies verhindern

 14.02.2026

NS-Raubkunst

Wolfram Weimer kündigt Restitutionsgesetz an

»Eine Frage der Moral«: Der Kulturstaatsminister stimmt einem unter anderem vom Zentralrat der Juden geforderten Gesetz zu

 14.02.2026

Berlin

Brandenburger Tor leuchtet als Zeichen der Solidarität mit Iran-Protesten

»Die gewaltsame Niederschlagung der Proteste ändert nichts daran, dass der Drang nach Freiheit bleibt«, sagt Kai Wegner (CD), der Regierende Bürgermeister

 13.02.2026

Augsburg

Gericht kippt Redeverbot für Höcke im Allgäu

Am Wochenende sollte Thüringens AfD-Landtagsfraktionschef in zwei Hallen in Bayern als Gastredner auftreten. Die Gemeinden wehren sich – aber vorerst nur in einem Fall mit Erfolg

 13.02.2026

Meinung

Danke, Herr Minister!

Johann Wadephul hat sich von Francesca Albanese distanziert und ihren Rücktritt gefordert. Doch jetzt müssen Deutschland und andere Staaten den Druck weiter erhöhen

von Michael Thaidigsmann  13.02.2026