Nach den israelischen Angriffen auf den Iran wird der Schutz israelischer und jüdischer Einrichtungen in Deutschland verstärkt. Das teilte Bundeskanzler Friedrich Merz nach einer Sitzung des Sicherheitskabinetts mit.
Zudem habe man verabredet, »alle notwendigen Vorkehrungen zum Schutz deutscher Staatsbürger in Israel, im Iran sowie in der Region zu treffen«, hieß es in einer schriftlichen Erklärung des Kanzlers. Was das genau bedeutet, ließ er offen.
Netanjahu hatte Merz am Morgen in einem Telefonat über die Militäraktionen und deren Ziele informiert. Der Kanzler rief Israel und den Iran dazu auf, von Schritten abzusehen, die zu einer weiteren Eskalation führen könnten. Gleichzeitig betonte er aber, dass Israel das Recht habe, seine Existenz und die Sicherheit seiner Bürger zu verteidigen. »Deutschland steht bereit, mit allen uns zur Verfügung stehenden diplomatischen Mitteln auf die Konfliktparteien einzuwirken«, erklärte Merz. »Das Ziel muss weiterhin bleiben, dass der Iran keine Nuklearwaffen entwickelt.«
Die Bundesregierung habe ihre Sorge über das weit vorangeschrittene iranische Atomwaffenprogramm seit vielen Jahren immer wieder zum Ausdruck gebracht. »Dieses Nuklearprogramm verstößt gegen die Bestimmungen des Atomwaffensperrvertrages und ist eine ernsthafte Bedrohung für die gesamte Region, insbesondere für den Staat Israel.« dpa/ja
