Die vom Berliner Abgeordnetenhaus eingesetzte Enquete-Kommission gegen Rassismus und Antisemitismus hat ihre Arbeit beendet. Der Abschlussbericht soll nun ans Landesparlament gehen und dort voraussichtlich am 18. Juni im Plenum beraten werden, wie der Kommissionsvorsitzende und SPD-Fraktionschef Raed Saleh (SPD) ankündigte.
Der Bericht umfasse einen Abschnitt zur Arbeitsweise und den Zielsetzungen der Kommission und einen umfangreichen weiteren, der die Einschätzungen von mehreren Dutzend Experten zusammenfasst, die angehört wurden. Ein dritter Teil widmet sich den Bewertungen der in der Kommission vertretenen Fraktionen des Abgeordnetenhauses dazu.
Bei den Schlüssen, die aus den Expertenanhörungen zu ziehen sind, waren sich die Abgeordneten nicht immer einig. Die letzten drei Sitzungen waren nicht mehr öffentlich, zwei ursprünglich geplante Sitzungen wurden gestrichen.
Fundament der Demokratie
Mit der letzten Sitzung der Enquete-Kommission am vergangenen Freitag sei die Aufgabe, um die es gehe, aber nicht erledigt, sagte Saleh. »Es bleibt eine Herausforderung für die kommenden Jahre, in diesen Zeiten das Fundament der Demokratie zu stärken.«
Der Abschlussbericht sei dafür die Basis. »Es ist gut, dass wir die Erkenntnisse dazu gesichert haben, als Grundlage, um darauf zurückzukommen«, sagte Saleh. Es sei die Aufgabe für alle demokratischen Parteien in der Frage voranzukommen, wie Antisemitismus und alle Formen von Rassismus erfolgreich bekämpft werden könnten.
Die Kommission aus Politikern, Wissenschaftlern und anderen Fachleuten mit dem langen Titel »Für gesellschaftlichen Zusammenhalt, gegen Antisemitismus, Rassismus, Muslimfeindlichkeit und jede Form von Diskriminierung« war im Februar 2025 vom Landesparlament eingesetzt worden und hatte im März ihre Arbeit aufgenommen. Sie sollte abseits der Tagespolitik Ideen und Vorschläge entwickeln. dpa
