Ampel-Regierung

Kanzler mit Kompass

Nach 16 Jahren der Ära Merkel ist heute Olaf Scholz vom Bundestag zum neuen Kanzler der Bundesrepublik gewählt worden. Der SPD-Politiker und seine Ampelkoalition wollen für eine neue Politik im Lande sorgen – und einen neuen, von Respekt geprägten Stil, auch im Umgang mit Andersdenkenden.

Externer Inhalt

An dieser Stelle finden Sie einen externen Inhalt, der den Artikel anreichert. Wir benötigen Ihre Zustimmung, bevor Sie Inhalte von Sozialen Netzwerken ansehen und mit diesen interagieren können.

Mit dem Betätigen der Schaltfläche erklären Sie sich damit einverstanden, dass Ihnen Inhalte aus Sozialen Netzwerken angezeigt werden. Damit können personenbezogene Daten an Drittanbieter übermittelt werden. Dazu ist ggf. die Speicherung von Cookies auf Ihrem Gerät nötig. Mehr Informationen finden Sie hier.

Was wird diese neue politische Epoche für Deutschlands Juden und das Verhältnis zu Israel bedeuten? Welche Rolle spielen Judentum und jüdischer Staat für den neuen Kanzler und sein Kabinett?

KLARTEXT Als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg war Olaf Scholz (63) ein eher pragmatischer Partner der jüdischen Institutionen. Der in Osnabrück geborene SPD-Politiker ist eher säkular ausgerichtet. Er war zwar in Hamburg getauft worden, trat später allerdings aus der evangelischen Kirche aus. Als Regierungschef suchte er seinerzeit nicht aus PR-Gründen das medial wirksame Rampenlicht der Begegnung mit jüdischen Bürgern.

»Die Sicherheit Israels ist für uns Staatsräson.« Dieser Satz steht auch im Koalitionsvertrag.

Wenn es allerdings um Antisemitismus ging, redete Scholz schon immer Klartext. Seine Position speiste sich stets aus dem traditionellen sozialdemokratischen Antifaschismus, der immer auch den damit einhergehenden Antisemitismus benannte.

RÜCKBLICK Soweit bekannt, hat Scholz eine ähnliche Haltung auch als Jugendlicher bereits vertreten. Seine Eltern schwärmten für Willy Brandt und Helmut Schmidt. Schüler Olaf, der mit Eltern und zwei Brüdern in Hamburg aufwuchs, erhielt sein erstes öffentliches Mandat als Schulsprecher seines Gymnasiums in Hamburg-Rahlstedt.

Mit 17 trat er in die SPD ein und machte schnell Karriere bei den Jusos, als Vertreter des kapitalismuskritischen Stamokap-Flügels – allerdings ohne dem »Fatah-Flügel« anzugehören. Später war der auf Arbeitsrecht spezialisierte Jurist auch noch Vize der sozialistischen Weltjugendorganisation. 1994 wurde Scholz SPD-Kreisvorsitzender in Altona, 1998 Bundestagsabgeordneter, 2000 SPD-Landeschef in Hamburg. Es folgten Innensenator in Hamburg, SPD-Parteivorstand, Generalsekretär, Partei-Vize, Bundesarbeitsminister, Erster Bürgermeister in Hamburg, Finanzminister, Vizekanzler.

Lesen Sie den vollständigen Text über den neuen Kanzler der Bundesrepublik und die neue Regierung in unserer nächsten Printausgabe.

Niedersachsen

Moscheen in Hannover mit »Israel«-Schriftzügen besprüht

Unbekannte haben »Israel«-Schriftzüge auf mehrere Moscheen in Hannover geschmiert. Niedersachsens Antisemitismus-Beauftragter und die jüdische Gemeinde reagieren entsetzt

 11.12.2025

Berlin

Erstmals Chanukka-Feier im Bundestag

Zur Feier werden unter anderem der Antisemitismusbeauftragte Felix Klein und Zentralrats-Geschäftsführer Daniel Botmann erwartet

 11.12.2025

Block-Prozess

Mutmaßlicher Entführer-Chef: Aussage gegen sicheres Geleit

Hat Christina Block den Auftrag erteilt, ihre Kinder aus Dänemark zu entführen? Der mutmaßliche Chef der Entführer äußert sich dazu als Zeuge vor Gericht

 11.12.2025

Brigitte Macrons Ausfall gegen Aktivistinnen entfacht eine landesweite Debatte.

Frankreich

First Lady an Abittans Seite – und gegen Feministinnen

Brigitte Macrons Ausfall gegen Feministinnen wirft ein Schlaglicht auf Frankreichs Umgang mit Protest, sexueller Gewalt und prominenten Beschuldigten.

von Nicole Dreyfus  11.12.2025

Parteien

Justiz prüft Äußerungen nach Neugründung von AfD-Jugend 

Nach einer Rede beim AfD-Jugendtreffen prüft die Staatsanwaltschaft Gießen mögliche Straftatbestände

von Janet Ben Hassin  10.12.2025

Debatte

Merz, Trump und die Kritik an der Migration

Deutschlands Bundeskanzler reagiert auf die Vorwürfe des US-Präsidenten

von Jörg Blank  10.12.2025

Debatte

Wie umgehen mit Xavier Naidoo?

Der Sänger kehrt auf die großen Bühnen zurück. Ausverkaufte Hallen treffen auf Antisemitismus-Vorfälle, anhängige Verfahren und eine umstrittene Entschuldigung - und auf die Frage, wie man heute dazu steht

von Stefanie Järkel, Jonas-Erik Schmidt  10.12.2025

Initiative

Bayerns Landtag will Yad-Vashem-Bildungszentrum in Freistaat holen

Die Idee hatte die Ampel-Koalition von Olaf Scholz: Eine Außenstelle der israelischen Holocaust-Gedenkstätte Yad Vashem in Deutschland. Der Bayerische Landtag hat sich nun für einen Standort im Freistaat ausgesprochen

von Barbara Just  10.12.2025

Paris/Brüssel

EU-Gaza-Hilfe: Französischer Politiker hat »große Bedenken«

Benjamin Haddad, Frankreichs Staatssekretär für Europafragen, hat die Europäische Kommission aufgefordert, ihre Zahlungen an NGOs, die im Gazastreifen operieren, besser zu überwachen

 10.12.2025