Nach 16 Jahren der Ära Merkel ist heute Olaf Scholz vom Bundestag zum neuen Kanzler der Bundesrepublik gewählt worden. Der SPD-Politiker und seine Ampelkoalition wollen für eine neue Politik im Lande sorgen – und einen neuen, von Respekt geprägten Stil, auch im Umgang mit Andersdenkenden.
Was wird diese neue politische Epoche für Deutschlands Juden und das Verhältnis zu Israel bedeuten? Welche Rolle spielen Judentum und jüdischer Staat für den neuen Kanzler und sein Kabinett?
KLARTEXT Als Erster Bürgermeister der Freien und Hansestadt Hamburg war Olaf Scholz (63) ein eher pragmatischer Partner der jüdischen Institutionen. Der in Osnabrück geborene SPD-Politiker ist eher säkular ausgerichtet. Er war zwar in Hamburg getauft worden, trat später allerdings aus der evangelischen Kirche aus. Als Regierungschef suchte er seinerzeit nicht aus PR-Gründen das medial wirksame Rampenlicht der Begegnung mit jüdischen Bürgern.
»Die Sicherheit Israels ist für uns Staatsräson.« Dieser Satz steht auch im Koalitionsvertrag.
Wenn es allerdings um Antisemitismus ging, redete Scholz schon immer Klartext. Seine Position speiste sich stets aus dem traditionellen sozialdemokratischen Antifaschismus, der immer auch den damit einhergehenden Antisemitismus benannte.
RÜCKBLICK Soweit bekannt, hat Scholz eine ähnliche Haltung auch als Jugendlicher bereits vertreten. Seine Eltern schwärmten für Willy Brandt und Helmut Schmidt. Schüler Olaf, der mit Eltern und zwei Brüdern in Hamburg aufwuchs, erhielt sein erstes öffentliches Mandat als Schulsprecher seines Gymnasiums in Hamburg-Rahlstedt.
Mit 17 trat er in die SPD ein und machte schnell Karriere bei den Jusos, als Vertreter des kapitalismuskritischen Stamokap-Flügels – allerdings ohne dem »Fatah-Flügel« anzugehören. Später war der auf Arbeitsrecht spezialisierte Jurist auch noch Vize der sozialistischen Weltjugendorganisation. 1994 wurde Scholz SPD-Kreisvorsitzender in Altona, 1998 Bundestagsabgeordneter, 2000 SPD-Landeschef in Hamburg. Es folgten Innensenator in Hamburg, SPD-Parteivorstand, Generalsekretär, Partei-Vize, Bundesarbeitsminister, Erster Bürgermeister in Hamburg, Finanzminister, Vizekanzler.
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