Meinung

Italien: Gefahr nur vorläufig abgewendet

Daniel Mosseri Foto: privat

Als Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella am Wochenende mitteilte, dass der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte sein Mandat zur Bildung einer »Regierung des Wandels« aufgegeben hat, atmeten viele europäische Politiker auf. Conte war von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und der fremdenfeindlichen Lega auserkoren worden, eine Regierung zusammenzustellen.

Abgesehen davon, dass beide euroskeptisch sind, haben Lega und M5S nicht viel gemein. Die Lega, die schon in von Silvio Berlusconi geführten Regierungen saß, hat ihre Hochburg im eher reichen Norden Italiens. M5S hingegen, die keine Regierungserfahrung hat, holte ihre 32 Prozent der Stimmen vor allem im strukturschwachen Süden.

dunkelheit Viele nannten das Programm von M5S und Lega einen Sprung in die Dunkelheit. Aber es war klar, dass sie sich auf die »Bedürfnisse der Italiener« konzentrieren wollten: das Binnenwachstum ankurbeln und dabei die EU-Forderung nach Schuldenabbau missachten.

Was die Außenpolitik angeht, begnügte sich Lega-Führer Matteo Salvini mit dem Satz, er sei Israels bester Freund; seine Wähler verstehen das als Bemerkung gegen den Islam. In der M5S wird Israel ohnehin als imperialistisches Gebilde betrachtet – ganz zu schweigen von der M5S-These, das Weltfinanzsystem würde von Freimaurern beherrscht.

amtsenthebung Die Regierungsbildung ist gescheitert; ist die Krise damit überwunden? Nein, nach der Weigerung des Präsidenten, einen Euro-Skeptiker als Finanzminister zu dulden, fordert die M5S Mattarellas Amtsenthebung.

Da Populismus nicht durch Populismus besiegt werden kann, sollte die Übergangsregierung, die Italien nun wahrscheinlich zu vorgezogenen Wahlen führen wird – bei denen der Lega derzeit ein gutes Abschneiden prognostiziert wird –, lieber an der Verbesserung von Italiens wirtschaftlicher Situation arbeiten; und Europa sollte Rom besser unterstützen. Sonst wird es beim nächsten Mal keine Erleichterungsseufzer geben.

Der Autor ist italienischer Journalist in Berlin.

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