Meinung

Italien: Gefahr nur vorläufig abgewendet

Daniel Mosseri Foto: privat

Als Italiens Staatspräsident Sergio Mattarella am Wochenende mitteilte, dass der designierte Ministerpräsident Giuseppe Conte sein Mandat zur Bildung einer »Regierung des Wandels« aufgegeben hat, atmeten viele europäische Politiker auf. Conte war von der populistischen Fünf-Sterne-Bewegung (M5S) und der fremdenfeindlichen Lega auserkoren worden, eine Regierung zusammenzustellen.

Abgesehen davon, dass beide euroskeptisch sind, haben Lega und M5S nicht viel gemein. Die Lega, die schon in von Silvio Berlusconi geführten Regierungen saß, hat ihre Hochburg im eher reichen Norden Italiens. M5S hingegen, die keine Regierungserfahrung hat, holte ihre 32 Prozent der Stimmen vor allem im strukturschwachen Süden.

dunkelheit Viele nannten das Programm von M5S und Lega einen Sprung in die Dunkelheit. Aber es war klar, dass sie sich auf die »Bedürfnisse der Italiener« konzentrieren wollten: das Binnenwachstum ankurbeln und dabei die EU-Forderung nach Schuldenabbau missachten.

Was die Außenpolitik angeht, begnügte sich Lega-Führer Matteo Salvini mit dem Satz, er sei Israels bester Freund; seine Wähler verstehen das als Bemerkung gegen den Islam. In der M5S wird Israel ohnehin als imperialistisches Gebilde betrachtet – ganz zu schweigen von der M5S-These, das Weltfinanzsystem würde von Freimaurern beherrscht.

amtsenthebung Die Regierungsbildung ist gescheitert; ist die Krise damit überwunden? Nein, nach der Weigerung des Präsidenten, einen Euro-Skeptiker als Finanzminister zu dulden, fordert die M5S Mattarellas Amtsenthebung.

Da Populismus nicht durch Populismus besiegt werden kann, sollte die Übergangsregierung, die Italien nun wahrscheinlich zu vorgezogenen Wahlen führen wird – bei denen der Lega derzeit ein gutes Abschneiden prognostiziert wird –, lieber an der Verbesserung von Italiens wirtschaftlicher Situation arbeiten; und Europa sollte Rom besser unterstützen. Sonst wird es beim nächsten Mal keine Erleichterungsseufzer geben.

Der Autor ist italienischer Journalist in Berlin.

Geschichte

Mehr Versöhnung wagen

Brandt, Israel und die Juden: Vor 50 Jahren wurde der Sozialdemokrat Kanzler der Bundesrepublik

von Jan Ludwig  19.10.2019

Geschichte

Roland Berger lässt NS-Geschichte seines Vaters aufarbeiten

Der Unternehmensberater hat seinen Vater lange als Opfer der Nazis dargestellt - jetzt will der 81-Jährige Klarheit

 19.10.2019

Rechtsextremismus

Innenminister beschließen Zehn-Punkte-Plan gegen antisemitische Bedrohung

Die Pläne umfassen besseren Schutz von Synagogen und Verschärfungen im Waffenrecht

 19.10.2019

Theodor-Herzl-Preis

Jüdischer Weltkongress ehrt Angela Merkel

Die Bundeskanzlerin wird die Auszeichnung am 28. Oktober in der IKG München entgegennehmen

 18.10.2019

Grunewald

Gedenken an Deportation Berliner Juden

Rabbiner Andreas Nachama fordert bei der Erinnerungsstunde den Erhalt des Mahnmals »Gleis 17«

 18.10.2019

Oranienburger Straße

Menschenkette um Neue Synagoge geplant

Das »Bündnis für ein weltoffenes und tolerantes Berlin« bekundet am Sonntag seine Solidarität mit der jüdischen Gemeinschaft

 18.10.2019