US-Präsident Donald Trump hat sich zurückhaltend über die laufenden Verhandlungen mit Iran geäußert und erklärt, Washington sei mit dem bisherigen Stand einer möglichen Vereinbarung noch nicht zufrieden. Bei einer Kabinettssitzung im Weißen Haus sagte Trump, Teheran wolle zwar unbedingt ein Abkommen erreichen, habe die Erwartungen der USA bislang jedoch nicht erfüllt. Amerikanische Medien berichteten.
»Iran will unbedingt ein Abkommen schließen«, sagte Trump vor Journalisten. »Bis jetzt haben sie das aber nicht geschafft.« Zugleich warnte er erneut vor möglichen weiteren Militärschritten. »Entweder wir erzielen eine Lösung, oder wir müssen den Job eben zu Ende bringen.«
Nach Angaben des Präsidenten steht die iranische Führung unter erheblichem Druck. »Sie verhandeln praktisch mit leeren Reserven«, sagte Trump. Er fügte hinzu: »Ich glaube nicht, dass sie eine andere Wahl haben.«
Zusätzliche Spannungen
US-Außenminister Marco Rubio sprach von Fortschritten in den Gesprächen. Es gebe Interesse auf iranischer Seite. Ob daraus tatsächlich ein Durchbruch entstehe, werde sich jedoch erst in den kommenden Stunden und Tagen zeigen.
Konkrete Streitpunkte zwischen beiden Seiten nannten weder Trump noch Rubio. Zuletzt hatten sowohl Washington als auch Teheran signalisiert, dass die Gespräche vorankommen. Kurz darauf dämpfte die iranische Führung jedoch die Erwartungen und erklärte, ein Abschluss stehe noch nicht unmittelbar bevor. Trump wiederum betonte, er habe seine Unterhändler angewiesen, sich nicht zu einer schnellen Einigung drängen zu lassen.
Zusätzliche Spannungen lösten Berichte iranischer Staatsmedien aus, wonach bereits ein Entwurf für ein Abkommen existiere. Demnach solle unter anderem die Schifffahrt durch die Straße von Hormus wieder vollständig aufgenommen und die US-Militärpräsenz in der Region reduziert werden. Das Weiße Haus wies die Darstellung scharf zurück und sprach von einer »kompletten Erfindung«.
Angriffe auf Raketenstellungen
Trump erklärte zudem, niemand werde die Kontrolle über die wichtige Meerenge ausüben. Diese müsse »sofort« wieder geöffnet werden. Berichte, wonach die USA Sanktionen gegen Iran lockern oder Russland und China den Abtransport hoch angereicherten Urans erlauben könnten, dementierte der Präsident ebenfalls.
Die Spannungen in der Region dauern seit den massiven Angriffen der USA und Israels auf iranische Ziele Ende Februar an. Iran reagierte mit Attacken auf Israel und mit den USA verbündete Staaten am Golf. In der Folge wurde die Straße von Hormus zeitweise faktisch blockiert, was die Ölpreise weltweit stark ansteigen ließ.
Zwar gilt seit Anfang April offiziell eine Waffenruhe, doch zuletzt kam es erneut zu militärischen Zwischenfällen. Die USA meldeten Angriffe auf iranische Raketenstellungen und Boote im Süden des Landes. Washington bezeichnete die Einsätze als Maßnahmen zur Selbstverteidigung und zum Schutz amerikanischer Soldaten. Teheran sprach dagegen von einem »groben Verstoß« gegen die Waffenruhe.
Bedrohung für Truppen
Unterdessen haben die USA ihre militärischen Einsätze gegen iranische Ziele offenbar fortgesetzt. Nach Angaben eines US-Regierungsvertreters führte das amerikanische Militär in der Nacht neue Angriffe im Iran aus. Ziel sei eine militärische Anlage gewesen, von der nach Einschätzung der USA eine Bedrohung für amerikanische Truppen sowie für den Schiffsverkehr in der Straße von Hormus ausgegangen sei.
Demnach habe das US-Militär außerdem mehrere iranische Drohnen abgefangen und abgeschossen. Auch diese hätten nach amerikanischer Darstellung eine Gefahr für Streitkräfte der USA und die internationale Schifffahrt dargestellt.
Kurz zuvor hatten iranische Medien berichtet, östlich der Hafenstadt Bandar Abbas seien in der Nacht mehrere Explosionen zu hören gewesen. Den Berichten zufolge wurde die Luftabwehr zeitweise aktiviert. im
