Die Vizepräsidentin der EU-Kommission, Teresa Ribera, hat Israel wegen des von der Hamas begonnenen Krieges attackiert. Bei einem Vortrag an der Pariser Elite-Universität Sciences Po sprach die Spanierin von einem »Genozid« – und warf Europa zugleich völlige Handlungsunfähigkeit vor.
Ribera kritisierte, die EU sei nicht in der Lage, geschlossen aufzutreten. Während in europäischen Städten seit Monaten Demonstrationen stattfänden und zahlreiche Länder im UN-Sicherheitsrat ein sofortiges Ende der Kämpfe forderten, bleibe Brüssel gelähmt. »Die Lage in Gaza zeigt Europas Versagen, mit einer Stimme zu sprechen«, sagte die Sozialistin.
Israels Ministerpräsident Benjamin Netanjahu betonte wiederholt, die israelische Armee gehe gegen die Hamas vor, nicht gegen die Zivilbevölkerung. Die Streitkräfte (IDF) haben im Verlauf des Krieges humanitäre Zonen und Fluchtrouten eingerichtet und Bewohner vor bevorstehenden Luftangriffen gewarnt.
Die Hamas missbraucht palästinensische Zivilisten im Gazastreifen als menschliche Schutzschilde. Die Terroristen verstecken Waffen und Raketen in zivilen Einrichtungen und beschießen israelische Soldaten unter anderem aus Krankenhäusern und Schulen.
Mehrere EU-Staaten wollen Palästina anerkennen
Mehrere EU-Mitglieder gehen derweil eigene Wege. Belgien kündigte an, bei der UN-Generalversammlung Palästina offiziell anerkennen zu wollen und Sanktionen gegen Israel zu verhängen, das sich in Gaza gegen den Terror verteidigt, um die Geiseln freizubekommen und um seine Bevölkerung vor bereits von der Hamas angekündigten, weiteren Massakern zu schützen.
Frankreichs Präsident Emmanuel Macron hatte bereits im Sommer erklärt, ebenfalls für eine Anerkennung zu stimmen. Spanien und Irland hatten diesen Schritt schon 2024 vollzogen.
Aus israelischer Sicht stellt eine Anerkennung zu diesem Zeitpunkt eine Belohnung des Terrors dar. ja
