Die Bundesregierung begrüßt die Verlängerung der Waffenruhe zwischen den USA und dem Iran durch US-Präsident Donald Trump. »Sie eröffnet eine wichtige Chance, die diplomatischen Verhandlungen in Islamabad fortzusetzen, um Frieden zu schließen und eine Eskalation des Krieges abzuwenden«, hieß es in einer Mitteilung.
Diese Gelegenheit sollte auch Teheran ergreifen, so die Erklärung der Bundesregierung. »Den Iran fordert die Bundesregierung auf, sein militärisches Atomprogramm einzustellen und Israel sowie andere Nachbarstaaten nicht länger zu bedrohen«.
Ferner forderte die Bundesregierung eine Öffnung der Straße von Hormus. Bei einer umfassenden Übereinkunft sei Berlin bereit, »mit ihren Partnern schrittweise bestehende restriktive Maßnahmen zu lockern. Blockiert der Iran dagegen weiterhin die Straße von Hormus, steht die Bundesregierung bereit, zusätzliche Sanktionen zu erörtern«.
Sobald ein anhaltendes Ende der Kampfhandlungen erreicht sei, stehe die Bundesregierung gemeinsam mit ihren Partnern bereit, im Einklang mit internationalem Recht sowie unter Einhaltung nationaler Verfahren zur freien Schifffahrt in der Straße von Hormus beizutragen. Zudem wolle man weiter auf diplomatischem Weg darauf hinwirken, dass der Krieg im Süden des Libanon zu einem dauerhaften Ende komme.
Trump hatte am Dienstag die Waffenruhe einseitig verlängert, mehrere US-Medien berichteten jüngst, dass er der iranischen Führung nur wenige Tage geben wolle, um sich auf einen geeinten Vorschlag zur Beilegung des Krieges zu verständigen. dpa
