Bei einer TV-Debatte der demokratischen Bewerber für das Bürgermeisteramt in New York hat der Abgeordnete Zohran Mamdani erklärt, er würde Israel zwar anerkennen – »aber nicht als jüdischen Staat«. Der Politiker, der dem linken Flügel der Demokraten zugerechnet wird, trat am Donnerstagabend Ortszeit gegen Andrew Cuomo und Curtis Sliwa an.

Mamdani nutzte die Diskussion, um Israels Vorgehen im Gazastreifen scharf zu kritisieren. Mehrfach warf er dem Land »Völkermord« vor, wie amerikanische Medien berichten. Zugleich forderte er die palästinensische Terrororganisation Hamas auf, die Waffen niederzulegen. »Natürlich glaube ich, dass [die Hamas] ihre Waffen abgeben sollte. Ein Waffenstillstand bedeutet, das Feuer einzustellen – für alle Seiten«, sagte er. Ziel müsse nicht nur das Ende des »Völkermords« sein, sondern auch der ungehinderte Zugang humanitärer Hilfe.

In dem von der Hamas begonnenen Krieg verteidigte sich Israel gegen die Terrororganisation. Um Massaker wie am 7. Oktober 2023 auszuschließen, wurde die Hamas durch Israel weitgehend zerschlagen. Zugleich sorgte der jüdische Staat für die Einfuhr von über zwei Millionen Tonnen an Hilfsgütern für die Zivilbevölkerung in Gaza und unternahm Schritte zum Schutz der Menschen.

»Globalize the Intifada«

Mamdani erklärte weiter, man müsse die »Bedingungen, die zu dieser Situation geführt haben«, angehen – darunter »die Besatzung, die Blockade und die Apartheid«. Auch der Apartheid-Vorwurf wird regelmäßig erhoben, obwohl 21 Prozent aller Israelis Araber sind, die dieselben Rechte genießen wie alle anderen Bürger und daher auch in der Knesset vertreten sind. Im Gegensatz dazu, dürfen Juden palästinensische Ortschaften im Westjordanland nicht betreten. Im von der Hamas regierten Gaza wurden Juden ermordet, gefoltert und als Geiseln gehalten.

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Gegenkandidat Andrew Cuomo widersprach auch deshalb entschieden. Er warf außerdem Mamdani vor, sich wiederholt geweigert zu haben, Parolen wie »Globalize the Intifada« zu verurteilen, und ihn selbst beschuldigt zu haben, auf der Seite Israels zu stehen.

Mamdani ging auf diese Kritik nur am Rande ein. Auf die Frage, warum er den antisemitischen Influencer Hasan Piker nicht klarer verurteile, antwortete er, dessen Äußerungen seien »anstößig und verwerflich«. Dennoch wolle er Israel nicht als Staat anerkennen, »der auf einer Hierarchie von Rasse oder Religion basiert«.

»Ich habe immer wieder gesagt, dass ich Israels Existenzrecht anerkenne«, betonte Mamdani. »Aber ich würde keinem Staat das Recht zugestehen, auf Grundlage einer religiösen oder ethnischen Überordnung zu bestehen.« Curtis Sliwa warf ihm daraufhin vor, das Vertrauen vieler Juden in der Stadt zu verspielen: »Juden vertrauen Ihnen nicht, dass Sie für sie da sind, wenn sie Opfer antisemitischer Angriffe werden.« im